Pallade Veneta - Litauen: Belarus hat 52 politische Gefangene freigelassen

Pallade Veneta - Litauen: Belarus hat 52 politische Gefangene freigelassen - zwei Deutsche darunter

Litauen: Belarus hat 52 politische Gefangene freigelassen - zwei Deutsche darunter

POLITIK 11.09.2025

Litauen: Belarus hat 52 politische Gefangene freigelassen - zwei Deutsche darunter / Foto: Antti Aimo-Koivisto - Lehtikuva/AFP/Archiv

Belarus hat nach Angaben des litauischen Präsidenten 52 politische Gefangene freigelassen, darunter auch zwei Deutsche. "52 Gefangene haben heute sicher die Grenze von Belarus nach Litauen überquert, Stacheldraht, Gitterfenster und ständige Angst hinter sich lassend", erklärte Litauens Präsident Gitanas Nauseda am Donnerstag im Onlinedienst X. Unter den Freigelassenen seien neben Belarussen auch 14 Ausländer, darunter zwei Deutsche, sechs Litauer, zwei Letten, zwei Polen, ein Franzose und ein Brite.

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Bei einer Pressekonferenz sagte Nauseda, es handele sich um "Vertreter der Opposition, Journalisten und Teilnehmer von Demonstrationen". Nähere Angaben zur Identität der Freigelassenen machte er nicht, er nannte lediglich den Namen der litauischen Staatsbürgerin Elena Ramanauskiene, die im vergangenen Jahr wegen angeblicher Spionage in Belarus festgenommen worden war.

Er sei den Vereinigten Staaten und "US-Präsident Donald Trump persönlich zutiefst dankbar für die fortgesetzten Anstrengungen zur Freilassung politischer Gefangener", erklärte Nauseda.

Im Juni waren auf Druck aus Washington gut ein Dutzend Gefangene freigelassen worden, darunter der führende belarussische Oppositionspolitiker Sergej Tichanowski.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko ist seit 1994 in Belarus an der Macht und unterdrückt dort die Opposition und unabhängige Medien.

F.Abruzzese--PV

EU und Ukraine wollen bei Drohnenherstellung enger zusammenarbeiten

Die EU und die Ukraine wollen bei der Herstellung militärischer Drohnen künftig enger zusammenarbeiten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündete am Mittwoch bei einem Besuch in Kiew, beide Seiten hätten eine Vereinbarung für die Rüstungsindustrie unterzeichnet. Von der Leyen war für einen ukrainischen Nationalfeiertag nach Kiew gereist. Russland setzte derweil seine Angriffe im Süden und Nordosten der Ukraine fort.

Merz will AfD-Erfolge bei Landtagswahlen durch Reformpolitik verhindern

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zuversichtlich geäußert, Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst durch gute Reformpolitik zu verhindern. Die Bundesregierung habe viel auf den Weg gebracht und "ihren Rhythmus gefunden", sagte Merz am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin. In den anstehenden Wahlkämpfen werde die Regierung dazu weiter Überzeugungsarbeit leisten.

Arztüberweisung soll digitalisiert werden

Die Arztüberweisung soll digitalisiert werden. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Die elektronische Überweisung soll demnach schrittweise bis zum 1. September 2029 eingeführt werden. Mit dem Gesetz will die Regierung auch insgesamt die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranbringen. So sollen die elektronische Patientenakte (ePA) ausgebaut und Gesundheitsdaten besser genutzt werden.

Bundeswehr: Zahl der Bewerber weiter gestiegen

Die Bundeswehr verzeichnet weiter steigenden Zulauf an Bewerberinnen und Bewerbern. Im Juni gab es rund 40.500 Bewerbungen für eine militärische Laufbahn - ein Plus von 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte. Bei den Neueinstellungen gab es im Juni mit rund 10.900 ein Plus von 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.