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Pallade Veneta - 40 Länder versprechen Ukraine Unterstützung bis zum vollständigen Wiederaufbau

40 Länder versprechen Ukraine Unterstützung bis zum vollständigen Wiederaufbau

POLITIK 05.07.2022
40 Länder versprechen Ukraine Unterstützung bis zum vollständigen Wiederaufbau
40 Länder versprechen Ukraine Unterstützung bis zum vollständigen Wiederaufbau / Foto: ALESSANDRO DELLA VALLE - KEYSTONE/AFP

Zum Abschluss einer zweitägigen Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine haben rund 40 Staaten dem kriegszerstörten Land ihre Unterstützung bis zur vollständigen Erholung zugesichert. Die von ihnen unterzeichnete Erklärung von Lugano sei "ein wichtiger erster Schritt auf dem langen Weg zur Erholung der Ukraine", sagte am Dienstag der gastgebende Schweizer Präsident Iganzio Cassis. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kündigte an, dass Deutschland 2024 eine Wiederaufbau-Konferenz ausrichten wolle.

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Die Verpflichtung zur langanhaltenden Unterstützung der Ukraine werde bewusst schon jetzt "in Kriegszeiten" eingegangen, sagte Cassis. "Das soll den Menschen in der Ukraine Hoffnung und die Gewissheit geben, dass sie nicht allein sind."

Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal äußerte die Hoffnung, dass "alles, was zerstört wurde, besser gemacht wird als es war". Er hatte am Montag die geschätzten Kosten für den Wiederaufbau auf mindestens 750 Milliarden Dollar (knapp 720 Milliarden Euro) beziffert.

Die rund 40 Unterzeichnerstaaten verpflichten sich in der Erklärung von Lugano, "die Ukraine auf ihrem Weg von der kurzfristigen bis zur langfristigen Erholung zu unterstützen". Dabei müsse Kiew die Prozesshoheit haben.

Zudem wird ausdrücklich auf "die europäische Perspektive und den EU-Kandidatenstatus" des Landes verwiesen. Außerdem wird in der Erklärung die Notwendigkeit von Reformen in der Ukraine betont. Der Wiederaufbau müsse transparent und nachhaltig sein - "und dem ukrainischen Volk rechenschaftspflichtig".

Bei der Konferenz in Lugano berieten Delegationen aus den rund 40 Ländern sowie Vertreter von 14 internationalen Organisationen, aus der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft über eine Art Marshall-Plan für die Ukraine. Deutschland wurde von Bundesentwicklungsministerin Schulze vertreten.

"Jeder Tag, den Russland seinen abscheulichen Krieg gegen die Ukraine fortsetzt, ist ein Tag zu viel", sagte sie. Die Weltgemeinschaft sei geeint in dem Ziel "des Wiederaufbaus einer freien und demokratischen Ukraine".

E gehe in den kommenden Jahren um "Wiederaufbau, Erholung und Reformen" in der Ukraine, sagte die Ministerin. Auf dem Weg zu diesem Ziel wolle Deutschland 2024 eine internationale "Ukraine Reform Conference" ausrichten.

Diese reiht sich ein in mehrere bereits angekündigte Treffen zu diesem Thema: Noch in diesem Jahr soll eine von der EU organisierte Konferenz stattfinden, 2023 will London dann Gastgeber für eine Wiederaufbau-Konferenz sein.

L.Guglielmino--PV

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