Pallade Veneta - Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant

Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant


Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant
Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant / Foto: RONNY HARTMANN - AFP

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für einen Ausbau der Rüstungsindustrie auch in Ostdeutschland ausgesprochen. "Wir sind uns total einig darüber, dass wir alle Anstrengungen unternehmen müssen, um eben auch in Ostdeutschland die Standorte der Rüstungsindustrie auszubauen", sagte Pistorius am Donnerstag nach einem Besuch der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz (Ost-MPK) auf Schloss Ettersburg bei Weimar.

Textgröße ändern:

Die Frage eines Ausbaus sei allerdings zunächst einmal nicht Sache der Bundesregierung, sondern direkt an die Industrie zu richten, schränkte Pistorius ein. Es sei aber nun vereinbart worden, eine gemeinsame Konferenz des Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministeriums zusammen mit Vertretern der Rüstungsindustrie zu machen. Dort solle dann ausgelotet werden, unter welchen Bedingungen und in welcher Geschwindigkeit auch in Ostdeutschland die Rüstungsindustrie ausgebaut werden könne.

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nannte das geplante Treffen mit der Rüstungsindustrie nach den Beratungen der Ost-MPK mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Investorenkonferenz. Die ostdeutschen Regierungschefs wollten deutlich machen, dass die für die Sicherheits- und Verteidigungstechnologie geplanten Haushaltsmittel auch im Osten ankommen müssten.

Voigt sagte, solch eine Konferenz sei ein erster, wichtiger Schritt. Der Thüringer Ministerpräsident sagte, wer Freiheit gewährleisten wolle, der brauche die Sicherheit und diese müsse da produziert werden, wo auch die Fähigkeiten vorhanden seien. Dies sehe er in Ostdeutschland. So habe auch Pistorius bei seinem Besuch der Ministerpräsidenten darauf verwiesen, dass ein überproportionaler Anteil der deutschen Bundeswehrsoldaten aus den ostdeutschen Bundesländern komme.

H.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Starmer gerät nach Labour-Wahldebakel in Großbritannien immer stärker unter Druck

Nach den deutlichen Verlusten seiner sozialdemokratischen Labour-Partei bei den Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien gerät Premierminister Keir Starmer immer weiter unter Druck. Mehrere Labour-Abgeordnete forderten am Samstag gegenüber britischen Medien einen "Zeitplan" für einen Führungswechsel in ihrer Partei. Starmer lehnte einen Rücktritt indes weiter ab - er werde "auf die Wähler hören" und den "Status quo ändern", erklärte er. Medien spekulierten unterdessen, dass Starmer am Montag eine umfassende Kabinettsumbildung verkünden könnte.

Konflikt mit Europa und Ukraine: Putin fände Altkanzler Schröder als Vermittler gut

Bei den Bemühungen um ein Ende des Konflikts mit Europa rund um die Ukraine hat der russische Staatschef Wladimir Putin Alt-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) als seinen bevorzugten Vermittler genannt. Bei seiner Pressekonferenz anlässlich des Gedenkens zum Ende des Zweiten Weltkriegs antwortete der Kreml-Chef am Samstag auf die Frage, wer sein liebster Kandidat für die Wiederaufnahme eines Dialogs mit Europa sei: "Persönlich bevorzuge ich den früheren Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Schröder."

Putin: Referendum über EU-Beitritt in Armenien wäre "logisch"

Nach einem europäischen Gipfeltreffen in Armenien Anfang der Woche hat Russlands Präsident Wladimir Putin sich zu einem möglichen EU-Beitritt der seit Langem mit Russland verbündeten Ex-Sowjetrepublik geäußert. "Es wäre völlig logisch, ein Referendum abzuhalten und die armenischen Bürger zu fragen, wie ihre Entscheidung ausfallen würde", sagte Putin am Samstag bei einer Pressekonferenz auf Nachfrage. "Auf dieser Grundlage würden wir dann auch unsere eigene Entscheidung treffen", fügte er hinzu.

Teheran warnt USA vor Angriffen auf iranische Öltanker und droht mit Vergeltung

Während die USA weiterhin auf eine Antwort Teherans auf ihren jüngsten Verhandlungsvorschlag warten, hat der Iran vor Angriffen auf seine Öltanker gewarnt und mit Vergeltung gedroht. "Jeder Angriff auf iranische Öltanker und Handelsschiffe wird einen harten Gegenschlag gegen eine der amerikanischen Einrichtungen in der Region sowie gegen die feindlichen Schiffe nach sich ziehen", erklärten die Revolutionsgarden am Samstag laut Staatsmedien. Die USA hatten zuvor zwei iranische Schiffe angegriffen. Irans Außenminister Abbas Araghtschi äußerte Zweifel an der Ernsthaftigkeit der US-Diplomatie.

Textgröße ändern: