Pallade Veneta - Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD "sieht Licht und Schatten" - CDU zufrieden

Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD "sieht Licht und Schatten" - CDU zufrieden


Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD "sieht Licht und Schatten" - CDU zufrieden
Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD "sieht Licht und Schatten" - CDU zufrieden / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die SPD hat ernüchtert auf das durchwachsene Ergebnis bei den kommunalen Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen reagiert, während sich die CDU zufrieden zeigte. Mit dem Gesamtergebnis der Kommunalwahl sei die SPD "nicht zufrieden", sagte Landeschefin Sarah Philipp am Montag im Deutschlandfunk. Es habe "Licht und Schatten" gegeben, an einigen Stellen aber auch "Grund zur Freude".

Textgröße ändern:

Es sei sinnvoll, nun "demütig und in Ruhe" auf die Ergebnisse zu schauen, betonte Philipp. "Die Kommunalwahl ist für uns mit dem gestrigen Tag nicht abgeschlossen", fügte die SPD-Landeschefin hin zu.

Die SPD konnte die Oberbürgermeisterwahl in Köln für sich entscheiden. Der SPD-Kandidat Torsten Burmester gewann in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens gegen die Grünen-Bewerberin Berivan Aymaz. In Dortmund verloren die Sozialdemokraten hingegen ihre Hochburg an die CDU. Die SPD stellte dort seit 1946 den Oberbürgermeister.

"Das ist eine schmerzvolle Niederlage, das tut weh", sagte Philipp mit Blick auf Dortmund. Es müsse nun aufgearbeitet werden, was vor Ort passiert sei. Dennoch habe keine Partei irgendwo ein Rathaus "gepachtet", betonte Philipp.

SPD-Chef Lars Klingbeil äußerte sich erleichtert über den Ausgang der Stichwahlen. "Die AfD konnte sich in keiner einzigen Stichwahl durchsetzen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die SPD gewinne mit Köln die größte Stadt zurück und stelle mit insgesamt 13 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern weiterhin die meisten in Nordrhein-Westfalen, hob Klingbeil hervor.

In den Ruhrgebietsstädten Duisburg und Gelsenkirchen hatten SPD-Kandidaten in der zweiten Wahlrunde gegen AfD-Bewerber gewonnen. In Hagen setzte sich zudem ein CDU-Kandidat gegen die AfD durch. Damit stellt die AfD weiterhin keinen Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen.

AfD-Landeschef Martin Vincentz zeigte sich trotz der Niederlagen bei den Stichwahlen im Ruhrgebiet zufrieden. Die AfD habe "zwar nicht gewonnen", sei aber "heimlicher Gewinner", sagte er in einem auf Facebook veröffentlichten Video. In Gelsenkirchen etwa habe sich das gesamte bürgerlich-konserative Lager hinter der AfD versammelt.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte, nach den Stichwahlen stehe einmal mehr fest, dass die CDU Kommunalpartei Nummer eins in Nordrhein-Westfalen sei. Seine Partei sei in wichtigen Städten und im ländlichen Regionen "flächendeckend erfolgreich".

Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Unionsfraktionschef im Bundestag, Jens Spahn (CDU), nannte den Sieg in Dortmund "historisch". Darüber hinaus werde die CDU nach den Siegen in Düsseldorf, Essen und Dortmund in drei der fünf größten Städte in Nordrhein-Westfalen regieren, hob Spahn in der "Rheinischen Post" hervor. "Dazu Siege in Aachen, Bonn, Leverkusen, Bielefeld und Hagen sowie beim Landrat in Herford und Lippe", ergänzte Spahn.

Die Grünen konnten einen Erfolg in Münster verbuchen. Die Bürger wählten dort am Sonntag erstmals einen grünen Oberbürgermeister. Der Kandidat Tilman Fuchs gewann die zweite Wahlrunde gegen den CDU-Bewerber Georg Lunemann. Dagegen verloren die Grünen in Bonn, Aachen und Wuppertal ihre Rathäuser.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Scharfe Kritik an Stopp von Stolpersteinen in sächsischem Heidenau

Der Stopp von Stolpersteinen im sächsischen Heidenau stößt auf Kritik und entsetzte Reaktionen. Israels Botschafter Ron Prosor erklärte am Freitag: "Ich bin beschämt". Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) sprach von einem "Skandal".

Friedensorganisation: Bundesregierung konterkariert Ziel einer atomwaffenfreien Welt

Die Bundesregierung untergräbt laut der Friedensorganisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. "Statt auf eine Eindämmung des Vernichtungsrisikos zu setzen, beteiligt sich die Bundesregierung an nuklearer Eskalation durch die Modernisierung ihrer Atombomber und Bestrebungen hin zu einer Teilhabe an der französischen Atombombe", erklärte der IPPNW-Vorsitzende Lars Pohlmeier am Freitag anlässlich des internationalen Tags für die Abschaffung der Atomwaffen am Samstag.

Mehr als hunderttausend Studierende warten auf Wohnheimplätze in Deutschland

Mehr als hunderttausend Studierende warten derzeit in Deutschland auf Wohnheimplätze. Wie das Deutsche Studierendenwerk (DSW) am Freitag in Berlin mitteilte, waren Mitte September allein in München und Aachen noch jeweils mehr als zehntausend Wartende zu verzeichnen. Grund für die extrem langen Wartelisten für die Wohnheimplätze der Studierendenwerke sei der hohe Kostendruck bei den Mieten, erklärte der DSW-Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl.

Zentralratspräsident Schuster für Prüfung der Beobachtung der Berliner Linken

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich für die Prüfung der Beobachtung der Berliner Linken durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Er halte dies "generell für richtig und wichtig, wenn in Parteien extremistische Einstellungen geäußert werden und dies zum Teil auch unwidersprochen geschieht", sagte Schuster in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Er äußerte dabei Zweifel, dass die Berliner Linke ein verlässlicher Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein könne.

Textgröße ändern: