Bedrohung durch Russland: Forderung nach schnellerer Aufrüstung bei Gipfel in Dänemark / Foto: Ludovic MARIN - AFP
Bedrohung durch Russland: Forderung nach schnellerer Aufrüstung bei Gipfel in Dänemark
Angesichts der Bedrohung durch Russland haben mehrere europäische Spitzenpolitiker bei einem Gipfeltreffen in Dänemark eine schnellere und effektivere Aufrüstung gefordert. "Ich würde sagen, wir müssen bis 2030 in der Lage sein, uns vollständig selbst zu verteidigen", sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Donnerstag in Kopenhagen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte auch für Süd- und Westeuropa "schnelle und effektive Reaktions- und Verteidigungskräfte, die mit Drohnen umgehen können".
"Wenn es die Russen wagen, Drohnen gegen Polen einzusetzen oder den Luftraum nordeuropäischer Länder zu verletzen, dann kann das überall passieren - in Westeuropa, im Süden", sagte Selenskyj auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Kopenhagen. Moskau sei bereit, "den Krieg zu eskalieren". Gastgeberin Frederiksen sagte: "Wir tun schon viel, aber wir müssen schneller handeln."
Vor dem Gipfel hatten zahlreiche Drohnenüberflüge über dänischen Flughäfen und Militäreinrichtungen Besorgnis ausgelöst. Zwar wurden die Drohnen nicht identifiziert, doch vermuten mehrere europäische Regierungen Russland hinter den Vorfällen. Moskau bestreitet jede Verwicklung.
In den vergangenen Wochen hatten die Nato-Länder Polen, Estland und Rumänien das Eindringen von Drohnen oder Militärflugzeugen in ihren Luftraum gemeldet. Im Gegensatz zu den Vorfällen in Kopenhagen waren diese als russische Apparate identifiziert worden. Sollte so etwas in seinem Land noch einmal passieren, werde Rumänien die Drohnen abschießen, sagte der rumänische Präsident Nicosur Dan in Kopenhagen.
Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schloss einen Abschuss von Drohnen nicht aus. "Sie können zerstört werden, Punkt", sagte Macron während des Treffens in Kopenhagen. Selenskyj sagte den Verbündeten seinerseits Unterstützung zu: Sein Land habe wegen des russischen Angriffskriegs "weltweit vielleicht die größte Erfahrung" mit Drohnenangriffen.
Eine zentrale Frage bei der Aufrüstung ist, wie die EU- und Nato-Staaten an ihrer Ostflanke ein gemeinsames System zur Drohnenabwehr aufbauen können. Die EU-Kommission hatte zuletzt einen sogenannten "Drohnenwall" angekündigt, der Drohnen abfangen soll - das Thema sorgte beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Vortag in Kopenhagen für zahlreiche Diskussionen. Unter anderem Deutschland habe noch Bedenken, hieß es in Kopenhagen.
Macron forderte auf dem Gipfel auch ein gemeinsames Vorgehen der sogenannten Koalition der Willigen gegen die russische Schattenflotte. Als Schattenflotte werden die oft veralteten und unter fremder Flagge fahrenden Schiffe bezeichnet, mit denen Russland unter anderem das Öl-Embargo umgeht.
Die französische Marine hält derzeit vor der Westküste Frankreichs einen Öltanker fest, der nach den Worten Macrons "unter falscher Flagge gemeldet und aus demselben Grund bereits im März von Estland kontrolliert wurde". Zu Mutmaßungen, dass das Schiff auch als Startplattform für Drohnen gedient haben könnte, die zuletzt über Dänemark gesichtet wurden, äußerte er sich nicht.
Bei dem erweiterten Gipfel am Donnerstag kommen die Staats- und Regierungschefs der EU mit den Vertretern weiterer europäischer Staaten von Albanien bis zu Ukraine und Aserbaidschan im Rahmen der EPG zusammen. Die EPG war nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 gegründet worden und sollte eine Isolation Russlands und seines Verbündeten Belarus in Europa verdeutlichen.
O.Pileggi--PV
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