Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt

Pallade Veneta - Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt

POLITIK 02.10.2025

Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet am Donnerstag kommender Woche ein hochrangiges Treffen zu möglichen Lösungen für die kriselnde deutsche Automobilindustrie im Bundeskanzleramt statt. Wie Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Donnerstag in Berlin ankündigte, soll im Rahmen des zweistündigen Gesprächs (Beginn 13.00 Uhr) die Diskussion über die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilwirtschaft im Mittelpunkt stehen.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung wolle gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen finden, um die deutsche Automobilindustrie für die Technologien der Zukunft erfolgreich aufzustellen, sagte Meyer. Dabei gehe es sowohl darum, Arbeitsplätze zu sichern, als auch die Klimaziele zu erreichen.

Bezüglich der Diskussion über ein von Teilen der Branche gefordertes Aufweichen des EU-Verbrennerausstiegs 2035 wies Meyer darauf hin, dass auf europäischer Ebene in diesem Jahr entsprechende Überprüfungen anstünden. Ziel der Bundesregierung sei es, "dass wir jetzt unsere Position festlegen", sagte er. Dies müsse allerdings nicht zwingend bei dem Termin in der nächsten Woche sein, "aber sicherlich dann, wenn auf europäischer Ebene entsprechende Entscheidungen anstehen".

Zu dem Treffen am kommenden Donnerstag werden den Angaben des Vizeregierungssprechers zufolge neben Automobilherstellern mit Produktion in Deutschland auch Vertreter der Zulieferindustrie, Ministerpräsidenten betroffener Bundesländer sowie Verbände und Arbeitnehmervertrer erwartet. Von Seiten der Bundesregierung nehmen demnach zudem Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD), Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) teil.

Im Anschluss ist eine gemeinsame Presseerklärung von Bundeskanzler Merz mit Vizekanzler Klingbeil und der Präsidentin des Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, sowie der IG-Metall-Vorsitzenden Christiane Benner geplant.

S.Urciuoli--PV

Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an

Bei einer Parteiveranstaltung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic bekräftigt, in naher Zukunft sein Amt niederlegen zu wollen. "In ein paar Wochen werde ich zurücktreten", sagte Vucic am Samstag in Belgrad. In Serbien gibt es seit mehr als anderthalb Jahren Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Eine der Forderungen der Demonstranten sind vorgezogene Neuwahlen.

Nach Rahmenabkommen mit Libanon: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah

Nach der Einigung zwischen Israel und dem Libanon auf ein Rahmenabkommen über eine Friedenslösung sind die Gefechte zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah weitergegangen. Israels Streitkräfte flogen am Wochenende wieder Angriffe im Südlibanon. Ein israelischer Soldat wurde nach Armee-Angaben bei Kämpfen mit der Hisbollah getötet. Die pro-iranische Miliz lehnt das am Freitag unterzeichnete Rahmenabkommen, das ihre Entwaffnung vorsieht, vehement ab.

Neue Angriffe Irans und der USA schüren Furcht vor Kollaps der Friedensbemühungen

Neue Angriffe der USA und des Iran haben die Furcht vor einem Kollaps der Friedensbemühungen für die Golfregion geschürt. Das US-Militär erklärte, es habe in der Nacht zum Sonntag zum zweiten Mal binnen zwei Tagen Ziele im Iran angegriffen. Anschließend wurden die Golfstaaten Kuwait und Bahrain attackiert, die iranischen Revolutionsgarden reklamierten die Angriffe für sich. Derweil wurden aus dem Libanon neue israelische Luftangriffe gemeldet.

Hitzebedingt weniger Teilnehmer - Veranstalter aber sehr zufrieden mit Münchener CSD

Maßgeblich wegen der Hitze haben in diesem Jahr weniger Menschen an der CSD-Demonstration in München teilgenommen. Der Veranstalter zeigte sich am Sonntag dennoch sehr zufrieden. Auch nach Angaben der Polizei verlief alles "friedlich und ohne besondere Störungen". Der Sanitätsidienst der Johanniter betreute 32 Menschen - "Da ging es meist um Hitzefälle", erklärte der CSD-Veranstalter.