Pallade Veneta - Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt

Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt


Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt
Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet am Donnerstag kommender Woche ein hochrangiges Treffen zu möglichen Lösungen für die kriselnde deutsche Automobilindustrie im Bundeskanzleramt statt. Wie Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Donnerstag in Berlin ankündigte, soll im Rahmen des zweistündigen Gesprächs (Beginn 13.00 Uhr) die Diskussion über die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilwirtschaft im Mittelpunkt stehen.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung wolle gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen finden, um die deutsche Automobilindustrie für die Technologien der Zukunft erfolgreich aufzustellen, sagte Meyer. Dabei gehe es sowohl darum, Arbeitsplätze zu sichern, als auch die Klimaziele zu erreichen.

Bezüglich der Diskussion über ein von Teilen der Branche gefordertes Aufweichen des EU-Verbrennerausstiegs 2035 wies Meyer darauf hin, dass auf europäischer Ebene in diesem Jahr entsprechende Überprüfungen anstünden. Ziel der Bundesregierung sei es, "dass wir jetzt unsere Position festlegen", sagte er. Dies müsse allerdings nicht zwingend bei dem Termin in der nächsten Woche sein, "aber sicherlich dann, wenn auf europäischer Ebene entsprechende Entscheidungen anstehen".

Zu dem Treffen am kommenden Donnerstag werden den Angaben des Vizeregierungssprechers zufolge neben Automobilherstellern mit Produktion in Deutschland auch Vertreter der Zulieferindustrie, Ministerpräsidenten betroffener Bundesländer sowie Verbände und Arbeitnehmervertrer erwartet. Von Seiten der Bundesregierung nehmen demnach zudem Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD), Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) teil.

Im Anschluss ist eine gemeinsame Presseerklärung von Bundeskanzler Merz mit Vizekanzler Klingbeil und der Präsidentin des Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, sowie der IG-Metall-Vorsitzenden Christiane Benner geplant.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Mehr als hunderttausend Studierende warten auf Wohnheimplätze in Deutschland

Mehr als hunderttausend Studierende warten derzeit in Deutschland auf Wohnheimplätze. Wie das Deutsche Studierendenwerk (DSW) am Freitag in Berlin mitteilte, waren Mitte September allein in München und Aachen noch jeweils mehr als zehntausend Wartende zu verzeichnen. Grund für die extrem langen Wartelisten für die Wohnheimplätze der Studierendenwerke sei der hohe Kostendruck bei den Mieten, erklärte der DSW-Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl.

Zentralratspräsident Schuster für Prüfung der Beobachtung der Berliner Linken

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich für die Prüfung der Beobachtung der Berliner Linken durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Er halte dies "generell für richtig und wichtig, wenn in Parteien extremistische Einstellungen geäußert werden und dies zum Teil auch unwidersprochen geschieht", sagte Schuster in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Er äußerte dabei Zweifel, dass die Berliner Linke ein verlässlicher Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein könne.

Kreml: EU-Sanktionen gegen Journalistin Fedorova sind "rechtswidrig"

Die russische Regierung hat die EU-Sanktionen gegen die ehemalige Chefredakteurin des russischen Staatssenders RT Frankreich, Xenia Fedorova, als "rechtswidrig" kritisiert. Bei der Entscheidung, Fedorova auf die EU-Sanktionsliste zu setzen, handele es sich um "die Verfolgung einer Medienvertreterin", erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. "Medien werden ganz offen unter Druck gesetzt", fügte er hinzu.

Niedersachsen: AfD wählt Fraktionschef Wichmann zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat die AfD ihren Landtagsfraktionschef Klaus Wichmann zum Spitzenkandidaten gekürt. Der 62-Jährige wurde am Freitag auf einem Parteitag in Dötlingen mit knapp 94 Prozent auf Platz eins der Landesliste gewählt, wie die Partei mitteilte. Der studierte Jurist führt die AfD-Fraktion seit Februar 2024.

Textgröße ändern: