Irischer Premier sieht in Johnsons Rücktritt Chance auf bessere Beziehungen beider Länder

Pallade Veneta - Irischer Premier sieht in Johnsons Rücktritt Chance auf bessere Beziehungen beider Länder

POLITIK 07.07.2022

Irischer Premier sieht in Johnsons Rücktritt Chance auf bessere Beziehungen beider Länder / Foto: Paul Faith - AFP/Archiv

Der irische Premierminister Micheal Martin sieht im Rücktritt von Premierminister Boris Johnson als Parteichef eine Chance auf eine Verbesserung der Beziehungen beider Länder. "Wir haben die Möglichkeit, den Geist der Partnerschaft und des gegenseitigen Respekts wiederzufinden", erklärte er am Donnerstag. Die Beziehungen zwischen London und Dublin seien in letzter Zeit nicht zuletzt wegen des Streits um das Nordirland-Protokoll "angespannt" gewesen.

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"Ich rufe einmal mehr dazu auf, auf einseitige Aktionen zu verzichten", sagte Martin in Anspielung auf die von Großbritannien geplanten einseitigen Änderungen an dem Protokoll.

Die EU-Kommission wollte die Ereignisse in London nicht kommentieren, betonte aber, weiter nach Lösungen für die Umsetzung des Nordirland-Protokolls zu suchen. "Daran wird sich nichts ändern", sagte ein Sprecher der Kommission. Das im Juni eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren gegen London gehe seinen Gang.

Die britische Regierung hat im Streit mit der EU über Zollkontrollen an der Grenze zur britischen Provinz Nordirland erhebliche Änderungen an dem Protokoll geplant. Johnson hatte auf dem G7-Gipfel kürzlich noch von "unnötigen Handelsbarrieren von Großbritannien nach Nordirland" gesprochen.

Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Abkommens zwischen Brüssel und London. Es regelt seit dem Austritt Großbritanniens aus der EU vor fast anderthalb Jahren den Status der britischen Provinz. Die britische Regierung wehrte sich dann aber gegen die von ihr selbst ausgehandelten Zollkontrollen im Warenaustausch mit Nordirland.

D.Vanacore--PV

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