Pallade Veneta - Merz will sich von schlechten Umfragewerten "nicht beirren" lassen

Merz will sich von schlechten Umfragewerten "nicht beirren" lassen


Merz will sich von schlechten Umfragewerten "nicht beirren" lassen
Merz will sich von schlechten Umfragewerten "nicht beirren" lassen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz schwacher Beliebtheitswerte seiner schwarz-roten Bundesregierung seinen politischen Kurs fortführen. Die Umfragen "sind mir nicht egal, aber ich lasse mich davon jetzt nicht beirren", sagte Merz am Donnerstagabend im "Heute Journal" des ZDF. "Wir werden jetzt hier einen ganz klaren Kurs nach vorn einschlagen", sagte er am Tag nach dem Koalitionsausschuss, auf dem unter anderem eine Bürgergeldreform und zusätzliche Mittel für den Straßenbau beschlossen wurden.

Textgröße ändern:

Die Beliebtheitswerte der Koalition waren zuletzt deutlich gefallen. Im ARD-"Deutschlandtrend" für den Oktober zeigten sich null Prozent der Befragten "sehr zufrieden" und 20 Prozent "zufrieden" mit der Arbeit der Regierung. 43 Prozent waren aber "weniger zufrieden" und 34 Prozent "gar nicht zufrieden".

"Wir sind in dieser Koalition unter schwierigsten Bedingungen gestartet", sagte Merz nun mit Blick auf den Beginn seiner Amtszeit im Mai. "Viele Entscheidungen sind in der Bevölkerung umstritten" - das sei in einer Demokratie aber normal. "Ich stelle mich der Diskussion", sagte Merz.

I.Saccomanno--PV

Empfohlen

Großer Waldbrand in Tschernobyl-Sperrzone nach Absturz von zwei Drohnen

In der Sperrzone um das einstige Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine ist nach Drohnenabstürzen ein großer Waldbrand ausgebrochen. Das Feuer sei "nach dem Absturz zweier Drohnen im Naturschutzgebiet Tschernobyl" ausgebrochen und wütete am Freitag auf einer Fläche von rund 1180 Hektar (zwölf Quadratkilometern), erklärte Schutzgebietsleiter Denis Nesterow in Onlinediensten. Die radioaktiven Strahlungswerte lagen Behördenangaben zufolge "innerhalb der normalen Grenzen". Der Wind erschwere die Löscharbeiten. Der staatliche Rettungsdienst veröffentlichte ein Bild von einer großen weißen Rauchsäule.

Britischer Premier Starmer lehnt Rücktritt nach Labour-Absturz bei Kommunalwahlen ab

Nach deutlichen Verlusten seiner sozialdemokratischen Labour-Partei bei den Kommunalwahlen in England hat der britische Premierminister Keir Starmer einen Rücktritt abgelehnt. Trotz der "sehr harten" Ergebnisse sei er weiter entschlossen, "den Wandel herbeizuführen, den ich versprochen habe", sagte Starmer am Freitag. Auch bei den Regionalwahlen in Schottland und Wales wurden Verluste für Labour erwartet. Die Rechtsaußen-Partei Reform UK etablierte sich mit deutlichen Zugewinnen als politische Kraft in Großbritannien.

Rubio: Trump hat noch nicht über Folgen für Iran-Krieg-kritische Verbündete entschieden

US-Präsident Donald Trump hat nach den Worten von Außenminister Marco Rubio noch nicht über den Umgang mit verbündeten Ländern entschieden, die der US-Armee die Nutzung von US-Stützpunkten für Angriffe auf Ziele im Iran verweigert haben. "In letzter Instanz wird der Präsident darüber entscheiden - und das hat er noch nicht", sagte Rubio am Freitag bei einem Besuch in Rom.

Schlappe für Koalition: Bundesrat stoppt geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie

Dämpfer für die schwarz-rote Koalition: Der Bundesrat hat die geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie gestoppt. Der dazugehörige Gesetzentwurf bekam am Freitag in der Länderkammer keine Mehrheit. Mehrere Länder kritisierten die zusätzliche Belastungen, die sich durch die Steuerausfälle für sie und die Gemeinden ergeben hätten. Die Opposition sieht im Scheitern der Prämie ein Fiasko für die Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Textgröße ändern: