Pistorius zeigt sich im Streit um Wehrdienst gesprächsbereit / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Pistorius zeigt sich im Streit um Wehrdienst gesprächsbereit
Im Koalitionsstreit um seine Wehrdienst-Pläne hat sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gesprächsbereit gezeigt. Über mögliche Änderungen könne nun im parlamentarischen Verfahren diskutiert werden, sagte Pistorius bei der ersten Lesung seines Gesetzesentwurfs im Bundestag. Er bekräftigte dabei, dass er ab 2027 die Musterung ganzer Jahrgänge für nötig hält: "Wir müssen wissen, wer unser Land im Spannungs- und Verteidigungsfall mit welchen Qualifikationen verteidigen kann."
Am Dienstag war ein im Parlament ausgehandelter Kompromissvorschlag zu Änderungen an dem Gesetzentwurf in letzter Minute gestoppt worden. Pistorius hatte in der SPD-Fraktion dazu "erhebliche Bedenken" geäußert. Dem Minister zufolge war ein Hauptgrund für seinen Widerstand die fehlende flächendeckende Musterung, die nach seinen Plänen ab Mitte 2027 kommen soll.
Die Diskussion der vergangenen Tage habe gezeigt, dass es unterschiedliche Vorstellungen bei der Wehrdienst-Frage gebe, sagte Pistorius. Er sei "offen dafür", darüber im parlamentarischen Verfahren zu sprechen. Der SPD-Minister begrüßte ausdrücklich die Diskussion der vergangenen Tage: "Alles weniger als eine leidenschaftliche, offene, auch hitzige Debatte über eine solche Frage wäre für mich eine Enttäuschung gewesen", sagte er.
Die Bundeswehr benötigt bis 2035 nach Nato-Vorgaben rund 80.000 zusätzliche Soldaten und deutlich mehr aktive Reservisten. Pistorius will dafür ab dem kommenden Jahr einen neuen freiwilligen Wehrdienst schaffen. Im ersten Jahr ist die Teilnahme an der Musterung noch freiwillig, ab Juli 2027 würde sie für alle 18-Jährigen verpflichtend. Der Gesetzentwurf sieht auch vor, zu einer Wehrpflicht umzuschwenken, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden, nennt dafür aber keine konkreten Zielvorgaben.
Der Union reicht dies aber nicht aus. Sie fordert feste Rekrutierungsziele und einen Automatismus, um zur Wehrpflicht zurückzukehren, sollten diese Ziele nicht erreicht werden.
Nach dem von ihr mit SPD-Vertretern im Parlament ausgehandelten Kompromissvorschlag sollte ein Losverfahren bestimmen, wer zur verpflichtenden Musterung muss. Finden sich dabei nicht genügend Freiwillige für den Dienst, sollten gemäß dem Bedarf der Bundeswehr per weiterem Losverfahren ausgewählte Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden.
E.Magrini--PV
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