CDU berät in Präsidiumsklausur über Umgang mit AfD

Pallade Veneta - CDU berät in Präsidiumsklausur über Umgang mit AfD

POLITIK 19.10.2025

CDU berät in Präsidiumsklausur über Umgang mit AfD / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die CDU-Parteispitze berät am Sonntag (14.00 Uhr) in einer Präsidiumsklausur unter anderem über den künftigen Umgang mit der AfD. Das Treffen findet in der CDU-Parteizentrale in Berlin statt. Zum CDU-Präsidium gehören neben Parteichef Friedrich Merz unter anderem auch die fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter, Generalsekretär Carsten Linnemann, Unionsfraktionschef Jens Spahn sowie mehrere Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern.

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Angesichts des eigenen Umfragetiefs und des Erstarkens der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD hatten im Vorfeld der Präsidiumsklausur mehrere ehemalige Unions-Politiker die CDU aufgefordert, den eigenen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD aufzugeben. Bundeskanzler und Parteichef Merz betonte aber am Samstag erneut die Differenzen mit der AfD und kündigte an, strikt an der sogenannten Brandmauer festhalten zu wollen.

A.Graziadei--PV

Frankreich will Soldaten zum Schutz des saudiarabischen Hafen Janbu entsenden

Frankreich will Soldaten und Militärgerät entsenden, um den saudiarabischen Öl-Hafen Janbu gegen Angriffe der Huthi-Miliz zu schützen. Frankreich habe sich mit Saudi-Arabien darauf verständigt, Radaranlagen und Verteidigungssysteme nach Janbu zu schicken, "nicht um uns an irgendeinem Konflikt zu beteiligen, sondern um diesen Ort zu schützen", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im französischen Fernsehen.

Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei

Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

Nach Berlin-Wahl: Evers zu neuem CDU-Fraktionschef gewählt

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die CDU-Fraktion neu aufgestellt und ihren Spitzenkandidaten Stefan Evers zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige trat am Donnerstag ohne Gegenkandidaten an und erhielt knapp 94 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Evers löste den bisherigen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner ab.

Xi bei Trump im Weißen Haus: Gipfel im Zeichen von "Superintelligenz" und Iran-Krieg

Roter Teppich und militärischer Pomp: US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping am Donnerstag mit besonderen Ehren im Weißen Haus empfangen. Bei dem Staatsbesuch ging es um Konfliktthemen wie den Wettlauf um Künstliche Intelligenz (KI), den Handel und den Iran-Krieg sowie Ukraine-Krieg. Trump erklärte, es sei "auch Chinas Position", KI ungeachtet von Sicherheitswarnungen der Branche nicht staatlich zu regulieren.