Steinmeier reist zu dreitägigem Staatsbesuch nach Österreich

Pallade Veneta - Steinmeier reist zu dreitägigem Staatsbesuch nach Österreich

POLITIK 21.10.2025

Steinmeier reist zu dreitägigem Staatsbesuch nach Österreich / Foto: INA FASSBENDER - AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Österreich. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Österreich seit 28 Jahren. Steinmeier wird nach Angaben des Bundespräsidialamts in Berlin in Begleitung seiner Ehefrau Elke Büdenbender Wien und Innsbruck besuchen.

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Geplant sind unter anderem Treffen mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen sowie mit Vertretern von Regierung und Parlament. Zu den Themen werden nach Angaben des Berliner Präsidialamts die gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie die Zusammenarbeit beim Klimaschutz, in der Verkehrspolitik und im kulturellen Bereich sein.

B.Cretella--PV

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Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

Nach Berlin-Wahl: Evers zu neuem CDU-Fraktionschef gewählt

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die CDU-Fraktion neu aufgestellt und ihren Spitzenkandidaten Stefan Evers zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige trat am Donnerstag ohne Gegenkandidaten an und erhielt knapp 94 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Evers löste den bisherigen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner ab.

Xi bei Trump im Weißen Haus: Gipfel im Zeichen von "Superintelligenz" und Iran-Krieg

Roter Teppich und militärischer Pomp: US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping am Donnerstag mit besonderen Ehren im Weißen Haus empfangen. Bei dem Staatsbesuch ging es um Konfliktthemen wie den Wettlauf um Künstliche Intelligenz (KI), den Handel und den Iran-Krieg sowie Ukraine-Krieg. Trump erklärte, es sei "auch Chinas Position", KI ungeachtet von Sicherheitswarnungen der Branche nicht staatlich zu regulieren.

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