Verteidigungsministerin von Litauen tritt wegen Budgetstreits zurück

Pallade Veneta - Verteidigungsministerin von Litauen tritt wegen Budgetstreits zurück

POLITIK 22.10.2025

Verteidigungsministerin von Litauen tritt wegen Budgetstreits zurück / Foto: SAUL LOEB - AFP

Wegen eines Streits um den Verteidigungshaushalt in Litauen hat Ressortchefin Dovile Sakaliene ihren Rücktritt erklärt. Die Verteidigungsministerin gab am Mittwoch in Onlinedienst Facebook Meinungsverschiedenheiten mit Regierungschefin Inga Ruginiene als Grund für ihren Rücktritt an. Beide gehören derselben Partei an, der sozialdemokratischen LSDP.

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Sie und die Regierungschefin hätten "grundsätzlich unterschiedliche Vorstellungen bei der Stärkung der Verteidigung", erklärte Sakaliene weiter. Regierungschefin Ruginiene nannte den Rücktritt "unvermeidlich". In dem so wichtigen Verteidigungsbereich dürfe es keine "Missverständnisse und Probleme" geben.

Das baltische Nato-Mitglied, das an Belarus und die russische Exklave Kaliningrad grenzt, will angesichts der Bedrohung durch Russland und des Ukraine-Krieges 4,79 Milliarden Euro im nächsten Jahr für Verteidigung ausgeben. Das wären 5,38 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), wodurch Litauen innerhalb der Nato eines der Länder mit den höchsten Verteidigungsausgaben wäre.

Nach einer Besprechung des Ministeriums in der vergangenen Woche zu den Verteidigungsausgaben hatte es jedoch geheißen, dass die Regierung ihr Versprechen von fünf Prozent des BIP für Verteidigung nicht halten werde. In Litauen ist auch eine Panzer-Brigade der Bundeswehr dauerhaft stationiert, um die Nato-Ostflanke dort zu stärken.

B.Fortunato--PV

US-Militär: Neue Angriffe gegen den Iran gestartet

Das US-Militär hat nach eigenen Angaben neue Angriffe auf den Iran gestartet. Die Angriffe erfolgten, nachdem die iranischen Revolutionsgarden ein unter der Flagge Zyperns fahrendes Containerschiff in der Straße von Hormus angegriffen hätten, erklärte das für die Region zuständige Regionalkommando Centcom am Samstag (Ortszeit). Es ist die dritte Runde von US-Angriffen auf den Iran in dieser Woche.

Irans Revolutionsgarden: Straße von Hormus "bis auf Weiteres" geschlossen

Die iranischen Revolutionsgarden haben am Sonntag die Sperrung der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus verkündet. Dies gelte "bis auf Weiteres", meldeten iranische Staatsmedien unter Berufung auf die Revolutionsgarden. Zuvor hätten sie Warnschüsse auf ein Schiff abgefeuert, das eine "nicht genehmigte Route" befahren habe.

Acht Tote bei russischen Angriffen auf Ukraine - Selenskyj fordert rasche Patriot-Lizenz

Bei russischen Angriffen mit Raketen, Drohnen und Lenkbomben sind in der Ukraine am Samstag acht Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, Russland habe sein Land in der Nacht mit mehr als 120 Drohnen und zwölf Raketen angegriffen. Er appellierte an die USA, die zugesagte Lizenz zur Herstellung von Patriot-Luftabwehrsystemen rasch zu erteilen.

Sechs Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen auf die Ukraine

Bei russischen Angriffen mit Raketen, Drohnen und Lenkbomben sind in der Ukraine am Samstag nach neuen Angaben sechs Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, Russland habe sein Land in der Nacht mit mehr als 120 Drohnen und zwölf Raketen angegriffen. "Zivile Infrastruktur wurde getroffen, bevor Luftalarm ausgerufen wurde", ergänzte der Präsident.