Pallade Veneta - Selenskyj begrüßt "gute Ergebnisse" des EU-Gipfels

Wetter - Venezia 17°C

Selenskyj begrüßt "gute Ergebnisse" des EU-Gipfels

POLITIK 23.10.2025

Selenskyj begrüßt "gute Ergebnisse" des EU-Gipfels / Foto: JOHN THYS - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die "guten Ergebnisse" des EU-Gipfeltreffens in Brüssel begrüßt. "Die Europäische Union hat zugesichert, dass die finanzielle Unterstützung für die Ukraine nicht nur im nächsten Jahr, sondern auch im Jahr 2027 fortgesetzt wird", schrieb er am Donnerstagabend im Kurznachrichtendienst X. "Dies ist eine wichtige einstimmige Entscheidung."

Textgröße ändern:

Selenskyj sieht demnach "die politische Unterstützung in Bezug auf eingefrorene russische Vermögenswerte und deren maximale Nutzung zur Abwehr russischer Aggressionen" als gesichert an. "Die Europäische Kommission wird alle notwendigen Details ausarbeiten."

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich zuvor nach langen und schwierigen Gesprächen auf einen Minimalkompromiss zur Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte verständigt. In einer Gipfelerklärung beauftragten sie die EU-Kommission damit, Optionen für die weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine bis 2027 zu prüfen.

EU-Diplomaten zufolge schließt diese Formulierung nicht aus, dass die Kommission auch die Nutzung russischer Vermögen in ihre Überlegungen einfließen lässt. Die Gipfelerklärung blieb damit allerdings weit hinter der ursprünglich anvisierten Einigung zurück. Geplant war ursprünglich, die Kommission konkret damit zu beauftragen, eine rechtssichere Umsetzung dieses Vorhabens zu erarbeiten.

Zudem wurde auch der Minimalkompromiss nicht einstimmig erzielt. Ungarn beteiligte sich wie schon bei vorigen Gipfeln nicht. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban war erst am späten Nachmittag zum Gipfel angereist und verpasste so den Großteil der Diskussion zur Ukraine. Er hatte Sanktionen gegen Russland in der Vergangenheit immer wieder blockiert.

D.Bruno--PV

Trump nennt Gespräche mit Iran "sehr gut" und droht bei Scheitern mit Bomben

US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich über die Verhandlungen mit dem Iran geäußert, zugleich aber mit neuen Angriffen gedroht. Trump sagte am Mittwoch im Weißen Haus, es habe mit Teheran "sehr gute Gespräche" gegeben. Kurz zuvor hatte er dem Iran mit Angriffen in "einer weitaus höheren Intensität" gedroht. Die USA setzten ihren gerade erst begonnenen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus derweil aus.

München soll Standort für Demokratieforschungszentrum werden

Die bayerische Landeshauptstadt München soll offenbar Standort für ein großes Demokratieforschungszentrum werden. Der Präsident der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU), Matthias Tschöp, habe das Projekt auf einer Veranstaltung des Burda-Konzerns angekündigt, berichtete das Nachrichtenmagazin "Focus" laut Mitteilung vom Mittwoch. Das Projekt entstehe aus der LMU heraus, unter anderem mit so bekannten Professoren wie Monika Schnitzer, der Vorsitzenden der Wirtschaftsweisen, und dem Soziologen Armin Nassehi.

Trump droht Iran mit Bombardierungen falls Abkommen scheitert

Im Ringen um ein Friedensabkommen hat US-Präsident Donald Trump dem Iran mit Bombardierungen gedroht, sollte eine womöglich bevorstehende Einigung scheitern. "Wenn sie nicht zustimmen, beginnen die Bombardierungen, und zwar leider in einem weitaus größeren Umfang und mit einer weitaus höheren Intensität als vorher", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran erklärte indes, das Abkommen werde noch geprüft. Zuvor hatten die USA einen Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus vorläufig ausgesetzt - und dies mit Fortschritten bei den Verhandlungen begründet.

Protest von Femen und Pussy Riot gegen Teilnahme Russlands an der Biennale

Aktivistinnen der feministischen Organisation Femen und Mitglieder der russischen Protestgruppe Pussy Riot haben kurz vor Beginn der Biennale in Venedig lautstark gegen die erneute Teilnahme Russlands an der international bedeutsamen Kunstausstellung protestiert. Frauen mit entblößten Brüsten und Demonstrierende mit pinkfarbenen Sturmhauben machten am Mittwoch ihrem Ärger vor dem russischen Ausstellungsgebäude lautstark Luft und warfen rosafarbene Rauchbomben.

Textgröße ändern: