Trump droht Iran mit Bombardierungen falls Abkommen scheitert / Foto: Kent NISHIMURA - AFP
Trump droht Iran mit Bombardierungen falls Abkommen scheitert
Im Ringen um ein Friedensabkommen hat US-Präsident Donald Trump dem Iran mit Bombardierungen gedroht, sollte eine womöglich bevorstehende Einigung scheitern. "Wenn sie nicht zustimmen, beginnen die Bombardierungen, und zwar leider in einem weitaus größeren Umfang und mit einer weitaus höheren Intensität als vorher", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran erklärte indes, das Abkommen werde noch geprüft. Zuvor hatten die USA einen Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus vorläufig ausgesetzt - und dies mit Fortschritten bei den Verhandlungen begründet.
Akzeptiere der Iran das Abkommen, werde der "bereits legendäre Epic Fury" (Epischer Zorn) beendet, schrieb Trump unter Verweis auf den US-Militäreinsatz im Iran weiter.
Der Iran erklärte seinerseits, er prüfe den Vorschlag der USA. "Der Plan und der Vorschlag der USA werden vom Iran noch geprüft", sagte der iranische Außenamtssprecher Esmail Bakaei laut der Nachrichtenagentur Isna. Teheran werde "seine Positionen endgültig festlegen" und sie dem Vermittler Pakistan mitteilen.
Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif, dessen Land in dem Konflikt als Vermittler auftritt, zeigte sich "zuversichtlich", dass die derzeitige Dynamik zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Zuvor hatte der US-Präsident erklärt, es seien "große Fortschritte" auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen mit Teheran erzielt worden. Den Militäreinsatz "Projekt Freiheit" zur Sicherung der Straße von Hormus setzte er daraufhin nur einen Tag nach dessen Beginn vorläufig aus. Der Einsatz werde "für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann oder nicht", erklärte Trump am Dienstag.
Er setze den Militäreinsatz auf Bitten des Vermittlers Pakistan und anderer Länder aus. Die US-Blockade iranischer Häfen bleibe allerdings in Kraft, erklärte Trump.
Auch das US-Nachrichtenportal Axios berichtete unter Verweis auf zwei US-Beamte, Washington sei einem Friedensabkommen nähergekommen. Beide Seiten stünden kurz vor einer Einigung über eine "Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges und zur Festlegung eines Rahmens für detailliertere Atomverhandlungen".
Die Vereinbarung sehe vor, dass sich der Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben, hieß es.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Teheran bestreitet dies und versichert, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben. Trump hatte den Ende Februar begonnenen Krieg gegen den Iran unter anderem damit begründet, Teheran stehe kurz vor dem Bau von Atomwaffen.
Dem "Axios"-Bericht zufolge erwartet Washington binnen 48 Stunden eine Antwort Teherans zu wichtigen Kernpunkten. In seiner derzeitigen Form würde das Abkommen das Kriegsende und den Beginn einer 30-tägigen Verhandlungsphase besiegeln. Die Verhandlungen könnten in Islamabad oder Genf stattfinden, schrieb Axios.
Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf erklärte indes, die USA wollten den Iran durch verschiedene Methoden zum Aufgeben bewegen. "Der Feind versucht in seiner neuen Strategie, durch eine Seeblockade, wirtschaftlichen Druck und Medienmanipulation den Zusammenhalt des Landes zu zerstören, um uns zur Kapitulation zu zwingen", sagte Ghalibaf in einer am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Botschaft.
Die USA hatten am Montag ihren Militäreinsatz zur Sicherung der für den Öl- und Gashandel wichtigen Straße von Hormus mit dem Namen "Projekt Freiheit" begonnen. Ziel des Einsatzes war laut Trump, wegen der iranischen Blockade festsitzende Schiffe aus der Meerenge hinaus zu "geleiten". US-Angaben zufolge warten 1500 Handelsschiffe und 22.000 Seeleute weiterhin darauf, die Meerenge passieren zu dürfen.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge waren die Energiepreise weltweit in die Höhe geschossen. Derzeit gilt in der Region eine Waffenruhe.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt.
C.Conti--PV
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