Merz reist kommende Woche zu Antrittsbesuch bei Erdogan in die Türkei

Pallade Veneta - Merz reist kommende Woche zu Antrittsbesuch bei Erdogan in die Türkei

POLITIK 24.10.2025

Merz reist kommende Woche zu Antrittsbesuch bei Erdogan in die Türkei / Foto: JOHN THYS - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Ankara. Bei den Gesprächen werde es auch "um eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Migration und Sicherheit" gehen, teilte am Freitag der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Sebastian Hille, mit. Es gebe "viele gemeinsame Themen in den Bereichen Migration, Energie und Handel".

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Der Sprecher betonte, dass die Türkei beim Thema Migration "eine wichtige Rolle" einnehme, auch sei das Migrationsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei "ein erfolgreiches Abkommen" gewesen. Er könne aber nicht sagen, in welche Richtung dieses jetzt weiterentwickelt werde.

Gesprochen werden soll beim Besuch des Kanzlers demnach auch darüber, welche Rolle die Türkei beim Vorhaben der Bundesregierung spielen könne, vermehrt nach Syrien abzuschieben. Dies sei "ein Thema, das uns im Verhältnis mit der Türkei beschäftigt", sagte Hille.

Der Sprecher bekräftigte, dass beide Länder "eng miteinander verwoben" seien "über viele Deutsche mit türkischen Wurzeln und auch viele in Deutschland lebende Türkinnen und Türken". Die Türkei habe deshalb "eine besondere Bedeutung und ist ein besonderer, wichtiger Nachbarstaat der EU". Es würden auch weitere Fortschritte in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU angestrebt.

Die Türkei hatte 1999 den Beitritt zur Europäischen Union beantragt. Die 2005 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen liegen jedoch seit Jahren auf Eis.

R.Lagomarsino--PV

Trump lobt Gespräche mit dem Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"

Die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran im Oman sind laut US-Präsident Donald Trump positiv verlaufen. "Wir hatten ebenfalls sehr gute Gespräche über den Iran, der Iran scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Eine nächste Gesprächsrunde werde "Anfang der kommenden Woche" stattfinden. Der US-Präsident unterzeichnete zudem ein Dekret, in dem er Handelspartnern des Irans mit weiteren Strafzöllen droht.

Höchstens 2000 Euro: BSW fordert Kostendeckel beim Führerschein

Angesichts der hohen Kosten für einen Führerschein in Deutschland hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen Preisdeckel gefordert. "Bund und Länder sollen sicherstellen, dass man den Führerschein frühzeitig für maximal 2000 Euro machen kann", sagte BSW-Chef Fabio De Masi am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Gegenfinanziert werden solle dies durch Einsparungen bei der E-Auto-Förderung und durch eine Erbschaftsteuerreform.

AfD bei Münchner Sicherheitskonferenz: SPD und Grüne fürchten um Vertraulichkeit

Wegen der Teilnahme von AfD-Politikern an der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) fürchten SPD und Grüne um die Vertraulichkeit der Tagung. Angesichts der Einstufung der AfD als teils gesichert rechtsextrem teile sie die Sicherheitsbedenken bezüglich einer Teilnahme der Partei, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Bettina Lugk (SPD), der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie hätte es daher "für angemessen befunden", auch in diesem Jahr keine AfD-Mitglieder einzuladen.

SPD beginnt in Berlin zweitägige Jahresauftaktklausur

Die SPD beginnt am Samstag in Berlin ihre zweitägige Jahresauftaktklausur. Im Willy-Brandt-Haus werden dazu unter anderem die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil erwartet, die ab 14.00 Uhr Grundsatzreden halten wollen. Auch Generalsekretär Tim Klüssendorf, Fraktionschef Matthias Miersch und eine Reihe von Bundesministerinnen und Ministerpräsidenten nehmen teil. Am Sonntag will Bas bei einem Pressestatement gegen 12.30 Uhr über die Ergebnisse des Treffens berichten.