Dobrindt: Kritische Infrastrukur besser vor Sabotage und Spionage schützen

Pallade Veneta - Dobrindt: Kritische Infrastrukur besser vor Sabotage und Spionage schützen

POLITIK 06.11.2025

Dobrindt: Kritische Infrastrukur besser vor Sabotage und Spionage schützen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Notwendigkeit des verstärkten Schutzes von kritischer Infrastruktur betont. "Auch in Deutschland konnten wir in den letzten Wochen verstärkt Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur beobachten", sagte er am Donnerstag im Bundestag. "Wir sind Ziel einer hybriden Kriegsführung, wir sind Ziel von Sabotage und Spionage, wir sind Ziel der Aggression ausländischer Mächte." Die kritische Infrastruktur müsse deshalb gehärtet werden.

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Der Bundestag debattierte am Donnerstag in erster Lesung über das sogenannte Kritis-Dachgesetz zum besseren Schutz von kritischer Infrastruktur. Es soll unter anderem festlegen, welche Sicherungsmaßnahmen die Betreiber der entsprechenden Einrichtungen mindestens treffen müssen.

"Aus kritischer Infrastruktur muss krisensichere Infrastruktur werden", sagte Dobrindt dazu im Plenum. Dies sei eine gemeinsame Aufgabe von Staat und Wirtschaft. Das Gesetz sei deshalb "im Einklang" mit der Wirtschaft entwickelt worden, betonte der Minister.

Das Parlament hatte sich bereits im Dezember mit dem Kritis-Dachgesetz befasst - es wurde aber aufgrund des Bruchs der Ampel-Koalition nicht mehr verabschiedet. Deshalb wurde eine erneute Befassung von Kabinett und Bundestag notwendig. Der Bundesrat muss anschließend ebenfalls noch grünes Licht geben.

O.Merendino--PV

Anschlag auf russischen General in Moskau - Lawrow beschuldigt Ukraine

Nach einem Schusswaffenangriff auf einen russischen General in Moskau hat Außenminister Sergej Lawrow die Ukraine für den Anschlag verantwortlich gemacht. "Dieser Terroranschlag bestätigt einmal mehr die Ausrichtung des Regimes von (Präsident Wolodymyr) Selenskyj auf ständige Provokationen, die darauf abzielen, den Verhandlungsprozess zum Scheitern zu bringen", sagte Lawrow am Freitag im russischen Fernsehen mit Blick auf die Verhandlungen zu einem Ende der Kämpfe in der Ukraine. Der stellvertretende Leiter des Moskauer Militärgeheimdiensts GRU, Wladimir Aleksejew, war zuvor in einem Moskauer Wohnhaus von mehreren Schüssen getroffen und ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Frankreich und Kanada eröffnen Konsulate in Grönland

Vor dem Hintergrund des von US-Präsident Donald Trump bekundeten Anspruchs auf Grönland haben Frankreich und Kanada diplomatische Vertretungen in der grönländischen Hauptstadt Nuuk eröffnet. Frankreich werde damit das erste EU-Land, das ein Generalkonsulat in Grönland habe, erklärte das französische Außenministerium am Freitag.

Mindestens 30 Tote und über 100 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad

Bei einem mutmaßlichen Selbstmordanschlag in einer schiitischen Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind am Freitag dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Polizeikreisen gab es mindestens 30 Todesopfer - die Zahl der Toten werde vermutlich weiter steigen. Mehr als 130 weitere Menschen wurden den Polizeiangaben zufolge verletzt. Dutzende Verletzte wurden ins größte Krankenhaus Islamabads eingeliefert, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.

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