US-Präsident zu Nahost-Reise aufgebrochen

Pallade Veneta - US-Präsident zu Nahost-Reise aufgebrochen

US-Präsident zu Nahost-Reise aufgebrochen / Foto: JACK GUEZ - AFP

Biden besucht in Israel auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten seit 2017. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte damals seinen Entschluss verkündet, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, und in der Folge die US-Botschaft dorthin verlegt.

Zur Absicherung von Bidens Besuch sind 16.000 Polizisten im Einsatz. Zahlreiche Straßen in Israel, insbesondere in Jerusalem, werden gesperrt.

Im Westjordanland will Biden anders als sein Vorgänger Trump mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Gespräche führen. Das Treffen ist für Freitag in Bethlehem geplant.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am Montag versichert, dass die US-Regierung die unter Trump "praktisch abgebrochenen diplomatischen Beziehungen" zur Palästinensischen Autonomiebehörde wiederhergestellt habe. Die Regierung Biden unterstütze eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts.

Besonderes Augenmerk liegt auf dem Besuch des US-Präsidenten am Freitag in Saudi-Arabien. Noch als Präsidentschaftskandidat hatte Biden gesagt, die Ermordung des saudiarabischen Journalisten und Regierungskritikers Jamal Khashoggi 2018 habe das Land zu einem "Paria" gemacht. Nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste hatte Saudi-Arabiens einflussreicher Kronprinz Mohammed bin Salman den Mordplan angeordnet.

Am Samstag will Biden den Kronprinzen jedoch in Dschiddah treffen. Ein Thema seiner Gespräche in Saudi-Arabien werden die hohen Ölpreise infolge des Ukraine-Krieges sein. Biden will Saudi-Arabien dazu bringen, mehr Öl zu exportieren, um den Ölpreis zu drosseln und die Inflation in den USA zu dämpfen.

G.Riotto--PV

Frankreichs Regierung verzichtet auf verpflichtendes Einwegpfand

Mit einem landesweiten Pfand auf Plastikflaschen wird es in Frankreich nichts: Nach heftigen Protesten ruderte die Regierung zurück und erklärte am Freitag, den Kommunen keine Pfandpflicht auf Einwegflaschen aufzuerlegen. Nach offiziellen Angaben lag die Recyclingquote für Plastikflaschen in Frankreich 2024 bei 58 Prozent, deutlich hinter dem erklärten Ziel von 90 Prozent.

Abschiebezentren: Deutschland und weitere EU-Länder wollen Abkommen mit Drittstaaten bis Jahreswechsel

Deutschland und vier weitere EU-Staaten wollen bis zum Jahreswechsel ein Abkommen mit Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union über die Errichtung von Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber schließen. "Wir wollen in diesem Jahr noch eine Vereinbarung mit Drittländern erreichen, die dann den Aufbau von 'Return Hubs' ermöglichen", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag. Um welche Länder es sich handeln könnte, wurde nicht genannt.

US-Außenminister Rubio reist nach Kolumbien, Ecuador und Peru

US-Außenminister Marco Rubio reist kommende Woche nach Kolumbien, Ecuador und Peru. Die Reise findet von Dienstag bis Donnerstag statt, wie das US-Außenministerium am Freitag mitteilte. Ziel ist es demnach, "Schlüsselpartnerschaften der USA zu stärken", unter anderem durch eine verstärkte Zusammenarbeit im Kampf gegen Drogenkartelle und vertiefte Handelsbeziehungen.

Russische Drohne trifft Geheimdienst-Sitz in Kiew

Am helllichten Tag ist der Sitz des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU im Zentrum von Kiew von einer russischen Drohne getroffen worden. Der Angriff am Freitag habe "direkt" auf das Büro des Geheimdienstchefs gezielt, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Online-Dienst Telegram. AFP-Reporter sahen mehrere Krankenwagen nahe dem Gebäude im Herzen der ukrainischen Hauptstadt.