Pallade Veneta - Nach Treffen im Weißen Haus: Syrien schließt sich US-geführter Anti-IS-Koalition an

Nach Treffen im Weißen Haus: Syrien schließt sich US-geführter Anti-IS-Koalition an


Nach Treffen im Weißen Haus: Syrien schließt sich US-geführter Anti-IS-Koalition an

Nach dem historischen Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa im Weißen Haus hat sich Syrien nach Angaben Washingtons der US-geführten internationalen Koalition zum Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen. Damit werde des Land zum 90. Mitglied der Allianz, sagte ein hochrangiger US-Regierungsbeamte am Montag (Ortszeit). Kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump al-Scharaa als ersten syrischen Staatschef seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1946 im Oval Office empfangen.

Textgröße ändern:

Der US-Syriengesandte Tom Barrack hatte bereits im Vorfeld erklärt, dass ein Abkommen zu Syriens Beitritt zur US-geführten internationalen Koalition zum Kampf gegen den IS unterzeichnet werden solle. Der US-Regierungsvertreter sagte weiter, dass die Vereinigten Staaten Syrien erlauben würden, den Betrieb der Botschaft des Landes in Washington wieder aufzunehmen, um die "Terrorismusbekämpfung, die Sicherheit und die wirtschaftliche Koordinierung" weiter voranzutreiben.

Wenige Stunden zuvor hatte Trump den früheren Dschihadisten al-Scharaa im Weißen Haus in Washington empfangen. "Er ist ein sehr starker Anführer", sagte der US-Präsident über al-Scharaa nach dem Treffen vor Journalisten. "Er kommt aus einem sehr harten Ort und er ist ein harter Typ." Er wolle, dass Syrien "sehr erfolgreich" werde. Al-Scharaa "kann das schaffen, ich glaube das wirklich", fügte Trump hinzu.

Der syrische Übergangspräsident sagte dem Sender Fox News, wegen des anhaltenden Streits zwischen Syrien und Israel um das Gebiet der Golanhöhen seien derzeit keine Friedensgespräche mit dem Nachbarland in Sicht. Er zeigte sich aber offen für Vermittlungsbemühungen der USA.

Als Bestandteil einer Annäherung Washingtons an Damaskus nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad hatte Trump bereits im Mai US-Sanktionen gegen Syrien pausiert. Diese Aussetzung wurde nun um weitere 180 Tage verlängert. Das US-Außenministerium befürwortet eine vollständige Aufhebung der im Jahr 2019 verhängten Sanktionen. Darüber muss jedoch der US-Kongress abstimmen.

Der syrische Präsidentschaft erklärte im Onlinedienst X, die Gespräche zwischen al-Scharaa und Trump hätten sich um die bilaterale Beziehung der beiden Staaten gedreht, um "Wege, wie sie gestärkt und entwickelt werden kann", sowie um "regionale und internationale Themen von gemeinsamem Interesse". Dazu veröffentlichte die syrische Präsidentschaft Bilder von Trump im Oval Office, der einem lächelnden al-Scharaa die Hand schüttelte.

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten hatte das Treffen der beiden Staatschefs abseits von Kameras stattgefunden. "Der syrische Präsident ist im Weißen Haus eingetroffen", wurde lediglich von US-Seite offiziell verkündet. "Das Treffen zwischen Präsident Trump und Präsident al-Scharaa hat begonnen." Nach dem Treffen stieg al-Scharaa vor dem Weißen Haus aus seiner Autokolonne aus, um Unterstützer zu begrüßen.

Al-Scharaa war erst am Freitag von den USA von ihrer Terrorliste gestrichen worden, womit der Besuch bei Trump erst möglich wurde. Einen Tag zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat auf Initiative Washingtons für die Aufhebung der Sanktionen gegen den früheren Dschihadisten gestimmt.

Al-Scharaas islamistische HTS-Miliz und mit ihr verbündete Gruppen hatten im Dezember 2024 den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, sagte sich jedoch bereits vor Jahren von dem Terrornetzwerk los. Seit seinem Amtsantritt bemüht sich der Interimspräsident um ein moderateres Image und internationale Anerkennung.

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Textgröße ändern: