Pallade Veneta - Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab

Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab


Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab
Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv

Nach ihrer Niederlage bei der parteiinternen Urwahl zur Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2027 hat die schleswig-holsteinische SPD-Landeschefin Serpil Midyatli ihren Rückzug angekündet. Sie wolle den Landesvorsitz an den Sieger der Urwahl und designierten Spitzenkandidaten Ulf Kämpfer übergeben, kündigte Midyatli in einer von ihrer Partei am Montagabend verbreiteten Videobotschaft an. Sie will demnach aber Fraktionsvorsitzende der oppositionellen SPD im Landtag bleiben.

Textgröße ändern:

Dem am Sonntag veröffentlichten Ergebnis des Mitgliederentscheids zufolge verlor Midyatli klar gegen Kämpfer. Für sie stimmten rund 20 Prozent der teilnehmenden SPD-Mitglieder, für den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel etwa 80 Prozent. Bereits im Mai hatte Midyatli bei der Wiederwahl des Landesvorstands bei einem Parteitag mit nur 61 Prozent der Stimmen ein relativ schwaches Ergebnis erzielt.

In Schleswig-Holstein wird voraussichtlich im Frühjahr 2027 ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regiert eine Koalition aus CDU und Grünen unter Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Die Festlegung auf einen Spitzenkandidaten bei den Sozialdemokraten erfolgt relativ früh, die anderen Parteien entschieden sich noch nicht.

Die Urwahl zwischen ihr und Kämpfer habe "ein sehr klares Ergebnis" erbracht, sagte Midyatli in der gemeinsam mit Kämpfer aufgenommenen Videobotschaft an die Parteimitglieder. Sie habe immer gesagt, dass sie "alles machen" werde, um ihren Konkurrenten im Fall eines Siegs zu unterstützen. Sie habe dem Landesvorstand deshalb vorgeschlagen, den Landesvorsitz an den designierten Spitzenkandidaten zu übergeben.

Nach Kämpfers Angaben soll der Führungswechsel bei einem Parteitag im Februar vollzogen werden. Er dankte Midyatli für deren "Größe", mit dem Ergebnis des Mitgliederentscheids umzugehen. Er sei bereit für die neue Aufgabe. Midyatli ist seit 2019 Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, seit 2021 auch Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Landtag. Sie ist außerdem stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

Kämpfer ist seit 2014 direkt gewählter Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel, 2019 wurde er im Amt bestätigt. Die nächste Oberbürgermeisterwahl findet am Sonntag statt. Kämpfer kandidiert nicht erneut. Er ist zudem stellvertretender SPD-Landesvorsitzender.

O.Pileggi--PV

Empfohlen

Havanna erklärt sich zu Gesprächen mit Washington bereit - USA erhöhen Hilfszahlungen

Nach monatelangen Drohungen aus Washington hat sich die kubanische Regierung zu Gesprächen mit der US-Regierung bereit erklärt. "Kuba ist bereit, mit den USA in einen Dialog zu treten, einen Dialog über jedes Thema", sagte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Donnerstag im Staatsfernsehen. Solche Gespräche müssten jedoch "ohne Druck oder Vorbedingungen" stattfinden, betonte er. Die USA gaben derweil eine millionenschwere Erhöhung ihrer Hilfszahlungen für das Land bekannt.

Irans Außenminister fordert vor Gesprächen mit den USA "gegenseitigen Respekt"

Vor dem Auftakt der Atomgespräche zwischen Vertretern des Iran und der USA im Oman hat der iranische Außenminister Abbas Araghtschi "gegenseitigen Respekt" gefordert. "Gleichberechtigung, gegenseitiger Respekt und gemeinsame Interessen sind keine Rhetorik, sie sind ein Muss und die Säulen eines dauerhaften Abkommens", erklärte Araghtschi am Freitag im Onlinedienst X. Verpflichtungen müssten eingehalten werden.

Parlamentswahl in Japan: Sieg der Konservativen von Regierungschefin Takaichi erwartet

Japan wählt am Sonntag in vorgezogenen Wahlen ein neues Parlament. Umfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Regierungschefin Sanae Takaichi hin. Sie war im Oktober als erste Frau in Japan ins höchste Regierungsamt gewählt geworden. Im vergangenen Monat löste sie das Unterhaus auf und bereitete damit den Weg für Neuwahlen.

Hunderte Menschen demonstrieren gegen Kahlschlag bei der "Washington Post"

Hunderte Menschen haben am Donnerstag vor dem Gebäude der "Washington Post" in der US-Hauptstadt gegen die Entlassung zahlreicher Journalisten der traditionsreichen US-Zeitung protestiert. "Demokratie stirbt in der Finsternis. Und Sie, Jeff Bezos, haben das Licht ausgeschaltet", stand auf einem der Plakate bei der Demonstration mit Blick auf den Amazon-Gründer und milliardenschweren Eigentümer der Zeitung.

Textgröße ändern: