Pallade Veneta - Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab

Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab


Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab
Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv

Nach ihrer Niederlage bei der parteiinternen Urwahl zur Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2027 hat die schleswig-holsteinische SPD-Landeschefin Serpil Midyatli ihren Rückzug angekündet. Sie wolle den Landesvorsitz an den Sieger der Urwahl und designierten Spitzenkandidaten Ulf Kämpfer übergeben, kündigte Midyatli in einer von ihrer Partei am Montagabend verbreiteten Videobotschaft an. Sie will demnach aber Fraktionsvorsitzende der oppositionellen SPD im Landtag bleiben.

Textgröße ändern:

Dem am Sonntag veröffentlichten Ergebnis des Mitgliederentscheids zufolge verlor Midyatli klar gegen Kämpfer. Für sie stimmten rund 20 Prozent der teilnehmenden SPD-Mitglieder, für den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel etwa 80 Prozent. Bereits im Mai hatte Midyatli bei der Wiederwahl des Landesvorstands bei einem Parteitag mit nur 61 Prozent der Stimmen ein relativ schwaches Ergebnis erzielt.

In Schleswig-Holstein wird voraussichtlich im Frühjahr 2027 ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regiert eine Koalition aus CDU und Grünen unter Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Die Festlegung auf einen Spitzenkandidaten bei den Sozialdemokraten erfolgt relativ früh, die anderen Parteien entschieden sich noch nicht.

Die Urwahl zwischen ihr und Kämpfer habe "ein sehr klares Ergebnis" erbracht, sagte Midyatli in der gemeinsam mit Kämpfer aufgenommenen Videobotschaft an die Parteimitglieder. Sie habe immer gesagt, dass sie "alles machen" werde, um ihren Konkurrenten im Fall eines Siegs zu unterstützen. Sie habe dem Landesvorstand deshalb vorgeschlagen, den Landesvorsitz an den designierten Spitzenkandidaten zu übergeben.

Nach Kämpfers Angaben soll der Führungswechsel bei einem Parteitag im Februar vollzogen werden. Er dankte Midyatli für deren "Größe", mit dem Ergebnis des Mitgliederentscheids umzugehen. Er sei bereit für die neue Aufgabe. Midyatli ist seit 2019 Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, seit 2021 auch Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Landtag. Sie ist außerdem stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

Kämpfer ist seit 2014 direkt gewählter Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel, 2019 wurde er im Amt bestätigt. Die nächste Oberbürgermeisterwahl findet am Sonntag statt. Kämpfer kandidiert nicht erneut. Er ist zudem stellvertretender SPD-Landesvorsitzender.

O.Pileggi--PV

Empfohlen

US-Zeugen widersprechen ICE nach Todesschüssen auf Mexikaner

Nach tödlichen Schüssen auf einen Mexikaner bei einem Einsatz der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE haben Augenzeugen der offiziellen Darstellung widersprochen, es habe sich um "Notwehr" gehandelt. Der Anwalt der Zeugen, Hugo Balderas-Ibarra, sagte am Freitag, der Mexikaner habe sein Fahrzeug nicht "als tödliche Waffe" eingesetzt, wie von ICE und dem Heimatschutzministerium behauptet.

Berlins Finanz- und Kultursenator Evers für Wegner-Nachfolge nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. In einem am Freitagabend veröffentlichten Beitrag im Online-Netzwerk X hieß es, der CDU-Landesvorstand werde dazu "zeitnah zusammenkommen". Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet. Wegner hatte die Unwahrheit über seine Krisenkommunikation während des Stromausfalls im Januar gesagt.

CDU-Kreise: Berlins Finanz- und Kultursenator Evers als Spitzenkandidat nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Parteikreisen. Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet, womit er auf die anhaltende Kritik an seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar reagierte. Wegner hatte die Unwahrheit über sein Krisenmanagement gesagt.

Gedenken in Polen an Massaker von Jedwabne von rechtsextremen Protesten überschattet

85 Jahre nach dem Massaker an Juden im polnischen Jedwabne haben Bürger, Politiker und Vertreter der jüdischen Gemeinde Polens der Opfer gedacht. Unweit der Gedenkfeier an den Überresten der Scheune, in der Bauern während der deutschen Besatzung etwa 300 Juden zusammengetrieben und bei lebendigem Leib verbrannt hatten, kamen am Freitag etwa tausend Menschen zu einer von rechtsextremen Parteien organisierten Gegenveranstaltung zusammen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot präsent.

Textgröße ändern: