Pallade Veneta - Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit

Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit


Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit
Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Verständigung der Koalition auf ein Modell für den neuen Wehrdienst begrüßt. In den Sendern RTL und ntv lobte Klüssendorf am Donnerstag, dass das Modell vor allem auf Freiwilligkeit setze und das umstrittene Losverfahren vor der Musterung vom Tisch sei. "Grundsätzlich ist es für uns ein sehr gutes Signal und auch ein gutes Ergebnis der letzten Tage und Wochen."

Textgröße ändern:

Es sei gut, dass nun versucht werde, die Bundeswehr attraktiver zu machen und junge Menschen zu überzeugen, den Wehrdienst anzutreten, sagte der SPD-Politiker. "Wir brauchen unbedingt mehr junge Menschen in der deutschen Bundeswehr." Bereits in den letzten Wochen seien die Freiwilligenzahlen gestiegen. "Das ist ein gutes Signal, schon bevor die Maßnahmen eingesetzt haben."

Union und SPD haben sich nach langem Streit auf ein gemeinsames Modell für den neuen Wehrdienst geeinigt. Das nun vereinbarte Modell sieht nach Angaben aus Fraktionskreisen die Musterung des jeweils kompletten Jahrgangs junger Männer vor - für dieses Modell hatte es bereits in den vergangenen Tagen große Unterstützung von Koalitionspolitikern gegeben.

In einem zweiten Schritt soll dann ein Losverfahren eingesetzt werden, falls sich unter den wehrtauglichen jungen Männern nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst finden. Per Los solle dann entschieden werden, wer zur Bundeswehr muss. Die Fraktionen von Union und SPD wollen Details des Modells in einer Pressekonferenz um 09.15 Uhr in Berlin vorstellen.

Die Ko-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, kritisierte die Pläne für das Losverfahren. Ein solches Losverfahren sei beliebig, und junge Menschen wüssten daher nicht, worauf sie sich einzustellen hätten, sagte Haßelmann bei RTL und ntv: "Die Frage, ob jemand gezogen würde oder nicht, ist also wirklich eine Lotterie."

Positiv bewertet die Grünen-Politikerin, dass ganze Jahrgänge an Männern gemustert werden sollen und es keine generelle Pflicht zum Dienst geben soll. "Freiwilligkeit finden wir gut", sagte Haßelmann. Den Grünen sei vor allem wichtig, die Truppe attraktiver zu machen und jenen Menschen Lust auf die Bundeswehr zu machen, die ihre Perspektive dort sehen.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Textgröße ändern: