Islamistische Propaganda: Durchsuchungen in zwölf Bundesländern

Pallade Veneta - Islamistische Propaganda: Durchsuchungen in zwölf Bundesländern

POLITIK 13.11.2025

Islamistische Propaganda: Durchsuchungen in zwölf Bundesländern / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland sind mit Durchsuchungen in zwölf Bundesländern gegen islamistische Propaganda im Internet vorgegangen. Mehr als 50 Durchsuchungsbeschlüsse wurden am Donnerstag umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen, wie das federführende Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag mitteilte. Die Beschuldigten seien vor allem Jugendliche und Heranwachsende, die Adressaten und Verbreiter islamistischer Propaganda im Internet seien.

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Die Durchsuchungen waren Teil eines gemeinsamen Aktionstags mit Österreich und der Schweiz gegen islamistische Propaganda. Insgesamt gab es in Deutschland mehr als hundert polizeiliche Maßnahmen. Grundlage waren demnach Erkenntnisse des BKA und des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Das gemeinsame Internetzentrum der beiden Behörden filtert täglich radikalislamische und islamistische Internetbeiträge heraus, die auf einen Straftatverdacht hin geprüft werden. Dazu gehören den Angaben zufolge beispielsweise religiöse Gesänge mit strafbaren Inhalten oder Propagandavideos extremistischer Organisationen. Onlineinhalte spielen eine große Rolle bei der Radikalisierung, insbesondere von jungen Menschen.

F.Abruzzese--PV

Strafmaßverkündung gegen Hongkonger Demokratie-Aktivisten Jimmy Lai für Montag angesetzt

Ein Gericht in Hongkong wird am Montag das Strafmaß für den wegen Verstößen gegen das sogenannte Sicherheitsgesetz verurteilten Demokratie-Aktivisten und Verleger Jimmy Lai verkünden. Das teilte die Hongkonger Justiz am Freitag auf ihrer Website mit. Dem 78-Jährigen droht eine lebenslange Haftstrafe.

Atomgespräche zwischen den USA und Iran im Oman

Im Konflikt zwischen dem Iran und den USA treffen sich am Freitag ranghohe Vertreter beider Länder zu Gesprächen im Oman. Die Gespräche finden nach Angaben des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi gegen 10.00 Uhr (Ortszeit, 07.00 Uhr MEZ) in Omans Hauptstadt Maskat statt. Die iranische Delegation wird iranischen Medien zufolge von Araghtschi angeführt, aus den USA werden die US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner erwartet.

Havanna erklärt sich zu Gesprächen mit Washington "ohne Druck" bereit

Nach monatelangen Drohungen aus Washington hat sich die kubanische Regierung zu Gesprächen mit der US-Regierung bereit erklärt. "Kuba ist bereit, mit den USA in einen Dialog zu treten, einen Dialog über jedes Thema", sagte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Donnerstag im Staatsfernsehen. Solche Gespräche müssten jedoch "ohne Druck oder Vorbedingungen" stattfinden, betonte er.

Pentagon-Chef Hegseth bleibt Nato-Verteidigungsministertreffen fern

Pentagon-Chef Pete Hegseth wird einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister kommende Woche in Brüssel fernbleiben. Hegseth wird sich bei dem Treffen am 12. Februar von Staatssekretär Elbridge Colby vertreten lassen, wie ein Pentagon-Mitarbeiter am Donnerstag sagte. Ein Grund für Hegseths Fernbleiben wurde nicht genannt.