Pallade Veneta - Mecklenburg-Vorpommern: AfD wählt Holm zu Kandidat für Ministerpräsidentenamt

Mecklenburg-Vorpommern: AfD wählt Holm zu Kandidat für Ministerpräsidentenamt


Mecklenburg-Vorpommern: AfD wählt Holm zu Kandidat für Ministerpräsidentenamt
Mecklenburg-Vorpommern: AfD wählt Holm zu Kandidat für Ministerpräsidentenamt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Kovorsitzenden Leif-Erik Holm zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. Auf einem Landesparteitag in Demmin erhielt Holm am Samstag nach Parteiangaben die erforderliche Mehrheit der Stimmen. In dem ostdeutschen Bundesland wird am 20. September kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) führt dort derzeit eine rot-rote Koalition mit der Linkspartei.

Textgröße ändern:

Der Wahl von Holm ging ein parteiinterner Machtkampf voraus, er selbst verzichtet auf die formale Spitzenkandidatur. Ihre Landesliste zur Landtagswahl stellt die AfD im Januar auf. Nach internen Absprachen soll dann der Landtagsabgeordnete Enrico Schult auf Platz eins gewählt werden. Holm bewirbt sich als Direktkandidat in jenem Schweriner Wahlkreis, in dem auch Schwesig antreten will.

Eine Umfrage vom September sah die AfD in Mecklenburg-Vorpommern klar als stärkste Kraft. Die Partei lag mit 38 Prozent weit vor der regierenden SPD mit 19 Prozent. Die CDU kam auf 13 Prozent, die Linke auf zwölf Prozent. Die Grünen erreichten fünf Prozent. Die FDP würde aus dem Landesparlament ausscheiden. Das BSW wurde bei sieben Prozent gesehen.

Holm ist seit 2013 mit einer kurzen Unterbrechung einer der Kovorsitzenden der AfD Mecklenburg-Vorpommern, zwischenzeitlich war er auch ein Jahr lang bis 2017 Fraktionsvorsitzender im Landtag. Seit September 2017 ist er Bundestagsabgeordneter.

2023 unterlag Holm in der Stichwahl um das Amt des Schweriner Oberbürgermeisters dem Amtsinhaber Rico Badenschier (SPD), der inzwischen seinen vorzeitigen Rücktritt zu Anfang 2026 ankündigte.

E.Magrini--PV

Empfohlen

Russland weist deutschen Diplomaten aus - Wadephul: "Völlig inakzeptabel"

Als Vergeltung für die Ausweisung eines russischen Diplomaten aus Deutschland in einem Spionagefall weist Russland einen deutschen Diplomaten aus. Das russische Außenministerium erklärte am Donnerstag, es habe einen diplomatischen Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau zur unerwünschten Person erklärt. Es handle sich um eine Reaktion auf die vorherige Ausweisung eines russischen Diplomaten durch Berlin. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) verurteilte die russische Entscheidung als "völlig inakzeptabel" und drohte mit weiteren Schritten.

Bundeswehr zieht wegen Iran-Konflikts temporär Soldaten aus dem Nordirak ab

Die Bundeswehr hat Vorbereitungen für eine mögliche militärische Eskalation zwischen den USA und dem Iran getroffen. Das operative Führungskommando bestätigte am Donnerstag einen Bericht, wonach deutsche Soldaten vorübergehend aus dem Nordirak abgezogen werden. Aufgrund der zunehmenden Spannungen in der Region sei "vorsorglich Personal, das derzeit nicht dringend für die Mission gebraucht wird, temporär aus Erbil abgezogen" worden, teilte ein Sprecher mit.

"Spiegel": Großteil der von Spahn beschafften Corona-Masken ungenutzt verbrannt

Der Großteil der von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Corona-Pandemie bestellten Schutzmasken ist einem Bericht zufolge mittlerweile ungenutzt verbrannt worden. Wie der "Spiegel" am Donnerstag berichtete, landeten bisher rund drei Milliarden der bestellten 5,8 Milliarden Masken in Müllverbrennungsanlagen, was Kosten von acht Millionen Euro verursachte. Das Magazin berief sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage und auf eigene Anfragen.

EuGH kippt Beschluss zu katalanischem Politiker Puigdemont - Keine praktischen Folgen

Im langen Rechtsstreit mit dem EU-Parlament kann der frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont einen späten Erfolg vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verzeichnen - der aber keine praktischen Folgen mehr haben dürfte. Der EuGH kippte am Donnerstag in Luxemburg frühere Beschlüsse seiner Vorinstanz, des EU-Gerichts. Dieses hatte die Aufhebung der Immunität Puigdemonts aus dem Jahr 2021 bestätigt. (Az. C-572/23 P)

Textgröße ändern: