Pallade Veneta - CSU-Chef Söder schließt Kooperation mit AfD "klar" aus

CSU-Chef Söder schließt Kooperation mit AfD "klar" aus


CSU-Chef Söder schließt Kooperation mit AfD "klar" aus
CSU-Chef Söder schließt Kooperation mit AfD "klar" aus / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat einer Zusammenarbeit mit der AfD eine entschiedene Absage erteilt. Er könne das für sich und die gesamte CSU sagen, "eine Kooperation, eine Zusammenarbeit mit der AfD ist ausgeschlossen", sagte Söder am Samstag nach der Klausurtagung des Parteivorstands in München. Die CSU plädiere im Umgang mit der AfD für eine "klare Linie", von der nicht abgewichen werde.

Textgröße ändern:

Im Bund lägen Union und AfD in Umfragen gleichauf, in Bayern sei die CSU "Gott sei Dank noch weit vorn", fuhr Söder fort. Insofern sehe sich die Partei in Bayern durchaus "als Bollwerk". Zugleich erteilte Söder einem möglichen Verbotsverfahren gegen die in Teilen als rechtsextremistisch eingestufte Partei eine Absage. Das sei der falsche Weg und könne sie im Gegenteil noch stärken.

Es gehe stattdessen darum, "sachlich und nüchtern zu beschreiben, was diese Partei ist, für was diese Partei steht, und vor allem den Bürgern zu zeigen, welche Konsequenzen eine AfD-Machtübernahme bedeuten würde", sagte der bayerische Ministerpräsident. "Fakt ist: Die Partei ist einfach rechtsextrem. Das kann man jeden Tag spüren." Zugleich mache die AfD keine eigenen Angebote. Sie habe etwa bei zentralen Fragen wie der Wehrpflicht keine eigene Position und es sei unklar, wie genau sie zu Russland stehe.

A.Fallone--PV

Empfohlen

Trump und Netanjahu beraten per Telefon über Iran-Krieg

US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu haben am Donnerstag über den Iran-Krieg beraten. Bei dem Telefonat habe Trump "über das Vorgehen der USA in der Golfregion" informiert, teilte Netanjahus Büro am Abend im Onlinedienst X mit. Ein US-Vertreter bestätigte das Telefonat, nannte jedoch keine weiteren Einzelheiten.

Unfälle mit E-Rollern: Geschädigte sollen leichter Schadenersatz erhalten

Wer bei einem Unfall mit einem E-Roller zu Schaden kommt, soll künftig leichter Schadenersatzansprüche geltend machen können. Der Bundestag beriet am Donnerstagabend in erster Lesung darüber, dass künftig in erster Linie die Vermieter der E-Scooter für Unfälle haften sollen. Aber auch Fahrerinnen und Fahrer der Roller sollen künftig bei "vermutetem Verschulden" haften. Der Entwurf wurde nach der ersten Lesung zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen.

Trauer und Racheschwüre bei Beerdigung von Chamenei in Maschhad

In tiefer Trauer und voller Zorn über die neuen schweren US-Angriffen haben in der iranischen Stadt Maschhad am Donnerstag zahlreiche Menschen Abschied vom langjährigen obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, genommen. Trauernde weinten und schlugen sich auf die Brust, während Chameneis Sarg durch die Menge geleitet wurde. Viele schwenkten iranische Flaggen und rote Fahnen, die als Symbol für Rache gelten: "Kein Kompromiss mit den Mördern", skandierten die Menschen. Die Beerdigung in Maschhad sollte der Abschluss der sechstägigen Trauerfeiern in mehreren Städte im Iran und im Irak sein.

Florida: Flughafen in Palm Beach nach Trump benannt

Wer nach Palm Beach im US-Bundesstaat Florida fliegt, landet künftig auf dem "President Donald J. Trump International Airport". Der Flughafen wenige Kilometer von Trumps Anwesen und Golfclub Mar-a-Lago wurde am Donnerstag offiziell nach dem Präsidenten benannt. Als erster Flieger kam um 5.01 Uhr früh die sogenannte Trump Force One mit Präsidentensohn Eric Trump an Bord an.

Textgröße ändern: