Pallade Veneta - Angestrebter EU-Beitritt: Wadephul fordert neue Gespräche und Annäherung an Türkei

Angestrebter EU-Beitritt: Wadephul fordert neue Gespräche und Annäherung an Türkei


Angestrebter EU-Beitritt: Wadephul fordert neue Gespräche und Annäherung an Türkei
Angestrebter EU-Beitritt: Wadephul fordert neue Gespräche und Annäherung an Türkei / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich vor dem Hintergrund des angestrebten EU-Beitritts der Türkei für eine Annäherung der Europäischen Union an Ankara ausgesprochen. "Die Türkei hat sich in vielen Bereichen zu einem zentralen Partner entwickelt", sagte Wadephul am Freitag nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Hakan Fidan in Berlin. "Deshalb ist es klar in unserem Interesse, die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Türkei zu stärken."

Textgröße ändern:

Die EU müsse "auf die Türkei zugehen und den Gesprächskanal stärken", sagte Wadephul. "Es ist jetzt an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen." Zugleich betonte er, dass die Türkei die Kopenhagener Kriterien erfüllen müsse, um in die EU aufgenommen zu werden. "Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind grundlegende Werte für unsere Europäische Union und sie sind nicht verhandelbar", sagte der Bundesaußenminister. Die Türkei müsse nun zeigen, "dass sie diesen Weg vorangehen will". In diesem Fall werde Ankara in Deutschland "einen verlässlichen und freundschaftlichen Partner haben".

Die Türkei hatte 1999 den Beitritt zur Europäischen Union beantragt. Die 2005 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen liegen jedoch seit Jahren auf Eis.

"Die Europäische Union bleibt das strategische Ziel der Türkei", betonte Fidan bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Wadephul. Ankara sei bereit, "alle Voraussetzungen" zu erfüllen. "Wenn man irgendwo beitreten möchte, muss man natürlich die Spielregeln einhalten", sagte Fidan. Das Hauptproblem sei, dass es "eine Stagnation" in den Verhandlungen gebe. Er rief dazu auf, dass die Verhandlungskapitel eröffnet und die Beziehungen zur Türkei "wieder normalisiert" werden.

"Wenn die Türkei sagt, dass die Europäische Union ihr strategisches Ziel ist (...), dann müssen wir diese Worte ernst nehmen und als Europäische Union auf die Türkei zugehen", sagte Wadephul. "Deutschland versteht sich hier in einer aktiven Rolle, damit wir hier relativ bald auch zu neuen Ergebnissen kommen können".

Wadephul zeigte sich auch offen für die von Ankara angestrebte Teilnahme an dem 150 Milliarden Euro schweren EU-Rüstungsprogramm Safe. Er plädiere dafür, dass das Programm geöffnet werden müsse für wichtige Nato-Partner wie die Türkei und Großbritannien. "Darüber sind wir in konstruktiven Gesprächen."

F.Amato--PV

Empfohlen

US-Sanktionen gegen Venezuelas Übergangspräsidentin Rodríguez aufgehoben

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez aufgehoben. Die 56-Jährige wurde von der Sanktionsliste gestrichen, wie aus einem Eintrag des US-Finanzministeriums vom Mittwoch hervorgeht. Bisher durften US-Bürger oder Unternehmen keine Geschäfte mit ihr machen. Zudem war ihr Vermögen in den USA - soweit vorhanden - eingefroren.

Tausende nehmen in Teheran Abschied von getötetem Marinekommandeur

Tausende Menschen haben in der iranischen Hauptstadt Teheran Abschied von dem bei einem israelischen Luftangriff getöteten Marinekommandeur der Revolutionsgarden genommen. Die Menschen versammelten sich am Mittwoch mit iranischen Flaggen und Porträts des getöteten Aliresa Tangsiri auf dem Enghelab-Platz im Zentrum Teherans, wo der Sarg des Kommandeurs langsam durch die Menschenmenge gefahren wurde, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Trump stellt Ende des Iran-Kriegs in Aussicht - Teheran dementiert Waffenruhe-Angebot

Rund einen Monat nach dem Beginn des Iran-Kriegs hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Ende der Angriffe in Aussicht gestellt. Trump sagte im Weißen Haus vor Journalisten, die USA würden "sehr bald" den Iran verlassen. Am Mittwochmorgen schrieb er vom Angebot einer Waffenruhe durch Teheran - die iranische Führung dementierte dies aber umgehend. Für Mittwochabend kündigte das Weiße Haus eine Ansprache Trumps zum Iran an.

Rechtsextreme Kampfsportgruppe: Haft- und Bewährungsstrafen für drei Angeklagte

Im Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 hat das Thüringer Oberlandesgericht Haft- und Bewährungsstrafen verhängt. Die Richter sprachen am Mittwoch einen der Beschuldigten wegen Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung für schuldig und verhängten gegen ihn eine Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. Ein weiterer Angeklagter wurde wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Beihilfe zu Waffenrechtsverstößen zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.

Textgröße ändern: