Nordmazedonien verkündet Kompromiss mit Bulgarien für EU-Beitrittsgespräche

Pallade Veneta - Nordmazedonien verkündet Kompromiss mit Bulgarien für EU-Beitrittsgespräche

POLITIK 16.07.2022

Nordmazedonien verkündet Kompromiss mit Bulgarien für EU-Beitrittsgespräche / Foto: Robert ATANASOVSKI - AFP

Nordmazedonien hat nach eigenen Angaben mit Bulgarien einen Kompromiss im jahrelangen Streit um historische und sprachliche Fragen erzielt, womit nun die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen möglich wird. "Endlich, nach 17 Jahren, können wir den Prozess von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union starten", sagte am Samstag Regierungschef Dimitar Kovacevski nach einer Kabinettssitzung in Skopje.

Textgröße ändern:

Nordmazedonien hat bereits seit 2005 den EU-Kandidatenstatus. Die Aufnahme offizieller Beitrittsverhandlungen wurde aber bisher vom EU-Mitglied Bulgarien blockiert.

Die Regierung in Sofia forderte unter anderem, dass Nordmazedonien bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennen müsse. Zudem kritisierte sie immer wieder eine angebliche Diskriminierung der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien.

Y.Destro--PV

Israel wird Partner des Pazifischen Inselforums

Israel ist neuer Partner des Pazifischen Inselforums (PIF). Die Zusammenarbeit mit der 18 Mitglieder zählenden ozeanischen Regionalorganisation werde sich insbesondere auf Wasserwirtschaft, Meerwasserentsalzung, Landwirtschaft und die Anpassung an den Klimawandel konzentrieren, teilte das israelische Außenministerium am Mittwoch mit. Israel erhält demnach den Status eines sektoralen Partners des Forums.

Berichte: Deutscher in Russland wegen "Söldnertums" für Ukraine festgenommen

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat laut Medienberichten einen Deutschen wegen des Vorwurfs des "Söldnertums" für die Ukraine festgenommen. Der FSB habe "einen deutschen Staatsbürger festgenommen, der aktives Mitglied der ukrainischen Streitkräfte ist", hieß es in einer von mehreren russischen Nachrichtenagenturen am Mittwoch verbreiteten Erklärung des FSB. Demnach soll sich der Mann, dessen Name zunächst nicht bekanntgegeben wurde, für drei Jahre den ukrainischen Streitkräften verpflichtet haben.

Formulierungspanne lässt Tabaksteuer auf dem Papier vorzeitig steigen

Aufgrund einer Formulierungspanne im Gesetzestext ist die Tabaksteuer zumindest auf dem Papier schon vorzeitig massiv angestiegen. "Es ist ein technischer Fehler in Bezug auf das Datum des Inkrafttretens in den Unterlagen passiert", erklärte dazu am Mittwoch auf AFP-Anfrage ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Eine Berichtigung sei bereits angestoßen worden.

Bericht: Bundeswehr sieht sich durch russische Sabotage direkt bedroht

Die Bundeswehr sieht sich laut einem Medienbericht direkt bedroht durch mögliche russische Sabotageakte. In einem internen Papier, aus dem am Mittwoch die "Süddeutsche Zeitung" zitierte, werde diese Gefahr erstmals als "erheblich" eingestuft, heiße es in dem Text, der demnach auch dem WDR vorliegt. Dies ist die zweithöchste Gefahren-Kategorie der Streitkräfte.