Trump kündigt für Mittwoch Rede an die Nation an

Pallade Veneta - Trump kündigt für Mittwoch Rede an die Nation an

POLITIK 16.12.2025

Trump kündigt für Mittwoch Rede an die Nation an / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP

US-Präsident Donald Trump hat für Mittwoch eine Rede an die Nation angekündigt. Die Ansprache aus dem Weißen Haus werde um 21.00 Uhr beginnen (03.00 Uhr Donnerstag MEZ), schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

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"Es war ein großartiges Jahr für unser Land", fügte der Rechtspopulist mit Blick auf seine Rückkehr ins Weiße Haus im Januar an. "Und das Beste kommt noch."

Trump werde in der Ansprache eine Bilanz seiner ersten zwölf Monate seiner zweiten Amtszeit ziehen und "von seinen historischen Erfolgen" berichten, sagte seine Sprecherin Karoline Leavitt dem Sender Fox News. Er werde auch über einige Entscheidungen sprechen, die im kommenden Jahr anstehen. Sie deutete an, dass die Themen Einwanderung und Wirtschaft Schwerpunkte der Rede seien.

In den USA wächst derzeit der Unmut über die Lebenshaltungskosten. Trump hatte kürzlich eingeräumt, dass seinen regierenden Republikanern bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr eine Niederlage drohen könnte. Er habe als Präsident zwar für "die beste Wirtschaft der Geschichte" gesorgt, sagte er am Wochenende dem "Wall Street Journal" mit Blick auf die Wachstumszahlen. "Aber es könnte sein, dass die Menschen eine Weile brauchen, um das zu verstehen", fügte er hinzu.

Das Vertrauen der Verbraucher in den USA war Ende November auf den niedrigsten Stand gesunken, seitdem Trump im April mit seiner Zollpolitik für Unsicherheit sorgte. Auf Truth Social äußerte er sich kürzlich frustriert über die jüngsten Umfragen. "Wann werde ich Anerkennung dafür bekommen, dass ich die wahrscheinlich großartigste Wirtschaft in der Geschichte unseres Landes ohne Inflation geschaffen habe?", schrieb er.

R.Zarlengo--PV

Urkunde bei UNO hinterlegt: Deutschland tritt UN-Hochseeschutzabkommen bei

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat eine Ratifizierungsurkunde für den Beitritt Deutschlands zum UN-Hochseeschutzabkommen bei den Vereinten Nationen hinterlegt und damit den deutschen Beitritt besiegelt. Schneider bezeichnete das Abkommen nach Angaben seines Ministeriums vom Dienstag als "den größten internationalen umweltpolitischen Erfolg der letzten Jahre". Die Hinterlegung der Urkunde erfolgte am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der Schneider nach New York gereist war.

Grüne fordern von Linkspartei "Klarheit" bei Antisemitismus und Rauswurf Kocaks

In der Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe bei der Berliner Linken haben die Grünen die Linkspartei im Bund zu harten Konsequenzen aufgefordert. "Es braucht hier rote Linien, gerade beim Kampf gegen Antisemitismus", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Wie zuvor schon Grünen-Fraktionschefin Katherina Dröge forderte sie von der Linken-Bundestagsfraktion den Ausschluss des Abgeordneten Ferat Kocak wegen dessen Kontakten ins Berliner Clan-Milieu.

Thüringer SPD-Chef Maier gibt Amt auf - Kritik an Bundespartei

Der Thüringer Innenminister Georg Maier hat seinen Rückzug als SPD-Landeschef angekündigt und gleichzeitig die Bundespartei kritisiert. Der 59-Jährige sagte dem Magazin "Stern" nach Angaben vom Mittwoch, er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie "etwas reduzieren". Landesinnenminister will der seit 2020 amtierende Thüringer SPD-Chef aber bleiben. "Das ist ausdrücklich kein Rückzug aus der Politik", sagte er. Als seine Nachfolgerin an der SPD-Spitze schlage er Sozialministerin Katharina Schenk vor.

Landtagswahlumfrage für Nordrhein-Westfalen: CDU weiter vorn - AfD legt zu

Sieben Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die regierende CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst trotz Verlusten laut einer Umfrage weiter vor allen anderen Parteien. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa für den "Kölner Stadt-Anzeiger" kommen die Christdemokraten auf 29 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Forsa-Befragung vom April verlieren sie damit drei Prozentpunkte.