Pallade Veneta - US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter

US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter


US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter
US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter / Foto: Mandel NGAN - AFP

US-Außenminister Marco Rubio hat Kontakte zur AfD heruntergespielt. Es sei Teil der Arbeit seines Ministeriums, "das gesamte politische Spektrum" anderer Länder zu verstehen und die Regierung von Präsident Donald Trump darüber zu informieren, sagte Rubio am Freitag in Washington. "Denn am Ende wissen wir nicht, wie Wahlen ausgehen."

Textgröße ändern:

Rubios Außenstaatssekretärin für öffentliche Diplomatie, Sarah Rogers, hatte Mitte Dezember den Außenexperten der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, empfangen. Frohnmaier veröffentlichte ein Foto von sich und Rogers im Onlinedienst X und betonte, "dass Washington einen starken deutschen Partner sucht, der bereit ist, Verantwortung zu übernehmen".

Rubio sagte dazu weiter, solche Kontakte bedeuteten nicht automatisch US-Unterstützung bei Wahlen. Sollten solche Verantwortliche gewinnen, sei es aber nützlich, etwas über sie zu wissen.

Die Republikaner von US-Präsident Trump pflegen demonstrativ enge Kontakte zu rechtspopulistischen Parteien in Europa. Lobende Worte für die AfD kamen unter anderem von Vizepräsident JD Vance und republikanischen Kongressabgeordneten. In der neuen US-Sicherheitsstrategie von Anfang Dezember wird der Aufbau solcher Kontakte offiziell als europapolitische Leitlinie festgeschrieben.

Unter anderem spricht das Papier von einer "Zensur der freien Meinungsäußerung" und der "Unterdrückung der politischen Opposition" in Europa. Die USA wollen demnach den "Widerstand" gegen den aktuellen politischen Kurs Europas unterstützen. Rubio selbst hatte Deutschland "verkappte Tyrannei" vorgeworfen, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD im Mai vorläufig als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hatte.

A.dCosmo--PV

Empfohlen

Trump sorgt mit neuer Breitseite gegen Meloni für Empörung

US-Präsident Donald Trump hat kurz vor dem Nato-Gipfel in Ankara mit einer erneuten Breitseite gegen Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni für Empörung in Rom gesorgt. Am Sonntag hatte Trump auf seiner Plattform Truth Social ein bearbeitetes Bild veröffentlicht, auf dem Meloni ihn scheinbar voller Bewunderung ansieht. Dazu stellte er die Worte: "Einstweilige Verfügung nötig".

Höhere Ausgaben und mehr Schulden: Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2027 

Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr beschlossen. Dies teilte die Bundesregierung am Montag in Berlin mit. Das von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegte Budget sieht höhere Schulden und Ausgaben vor als zunächst geplant. Begründet wird dies insbesondere mit den Auswirkungen des Iran-Kriegs, den gestiegenen Energiepreisen und der schwachen Konjunkturlage.

China sorgt mit Raketentest für Proteste - gemeinsames Marinemanöver mit Russland

Das chinesische Militär hat am Montag einen Raketentest im Pazifikraum ausgeführt und damit für heftige Proteste unter anderem in Australien und Neuseeland gesorgt. Das Geschoss stürzte nach Angaben aus Peking planmäßig in den Pazifik. Ob es sich dabei um eine atomwaffenfähige Interkontinentalrakete handelte, war zunächst unklar. Zudem startete China eine gemeinsame Militärübung mit Russland.

Riesige Menschenmassen geleiten Chameneis Leichnam bei Trauerzug durch Teheran

Begleitet von einer unüberschaubaren Menschenmenge ist der Leichnam von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Chamenei am Montag in einem Trauerzug durch die Straßen der Hauptstadt Teheran gefahren worden. Sein Sarg und die seiner getöteten Angehörigen standen auf der offenen Ladefläche eines Lastwagens, auf Chameneis Sarg lag der schwarze Turban, der ihn als Nachfahre des Propheten Mohammed ausgewiesen hatte. Die Menschen entlang der Straße skandierten Parolen gegen die USA und Israel, die Chamenei Ende Februar am ersten Tag des Iran-Krieges getötet hatten.

Textgröße ändern: