Pallade Veneta - US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter

US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter


US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter
US-Außenminister Rubio spielt AfD-Kontakte herunter / Foto: Mandel NGAN - AFP

US-Außenminister Marco Rubio hat Kontakte zur AfD heruntergespielt. Es sei Teil der Arbeit seines Ministeriums, "das gesamte politische Spektrum" anderer Länder zu verstehen und die Regierung von Präsident Donald Trump darüber zu informieren, sagte Rubio am Freitag in Washington. "Denn am Ende wissen wir nicht, wie Wahlen ausgehen."

Textgröße ändern:

Rubios Außenstaatssekretärin für öffentliche Diplomatie, Sarah Rogers, hatte Mitte Dezember den Außenexperten der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, empfangen. Frohnmaier veröffentlichte ein Foto von sich und Rogers im Onlinedienst X und betonte, "dass Washington einen starken deutschen Partner sucht, der bereit ist, Verantwortung zu übernehmen".

Rubio sagte dazu weiter, solche Kontakte bedeuteten nicht automatisch US-Unterstützung bei Wahlen. Sollten solche Verantwortliche gewinnen, sei es aber nützlich, etwas über sie zu wissen.

Die Republikaner von US-Präsident Trump pflegen demonstrativ enge Kontakte zu rechtspopulistischen Parteien in Europa. Lobende Worte für die AfD kamen unter anderem von Vizepräsident JD Vance und republikanischen Kongressabgeordneten. In der neuen US-Sicherheitsstrategie von Anfang Dezember wird der Aufbau solcher Kontakte offiziell als europapolitische Leitlinie festgeschrieben.

Unter anderem spricht das Papier von einer "Zensur der freien Meinungsäußerung" und der "Unterdrückung der politischen Opposition" in Europa. Die USA wollen demnach den "Widerstand" gegen den aktuellen politischen Kurs Europas unterstützen. Rubio selbst hatte Deutschland "verkappte Tyrannei" vorgeworfen, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD im Mai vorläufig als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hatte.

A.dCosmo--PV

Empfohlen

SPD-Spitze: Linke darf Antisemitismus "keinen Millimeter Platz lassen"

In die Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe bei der Berliner Linken hat sich nun auch die Bundes-SPD eingeschaltet. "Antisemitische Parolen haben weder in unserer Gesellschaft noch in unserer Politik Platz", schrieben die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie Generalsekretär Tim Klüssendorf in einem Statement auf Instagram. "Die Linke wird sich daran messen lassen und darf Antisemitismus und Clan-Kriminellen in ihren Reihen keinen Millimeter Platz lassen." Die Verantwortung liege nun bei den Linken.

Trump und Venezuelas Übergangspräsidentin in New York erstmals zu Gespräch zusammengetroffen

US-Präsident Donald Trump und die venezolanische Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez haben sich am Rande der UN-Vollversammlung in New York erstmals persönlich zu Gesprächen getroffen. Rodríguez sprach im Onlinedienst X am Dienstag (Ortszeit) von einem "historischen" Treffen und veröffentlichte ein Foto, auf dem sie und Trump lächelnd zu sehen sind.

UN-Generaldebatte: Israel weist Macron-Äußerungen über Westjordanland als "grotesk" zurück

Israel hat empört auf die Rede von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vor der UN-Vollversammlung reagiert, in der er die Lage im Westjordanland angeprangert hatte. Die "groteske Absurdität" von Macrons Äußerungen sei "schockierend", teilte das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Dienstag mit. Es bezog sich insbesondere auf Macrons Äußerung, dass die islamistische Palästinenserorganisation Hamas dort "nie" aktiv gewesen sei.

UN-Generaldebatte: Reden von Irans Präsident Peseschkian und Selenskyj erwartet

Bei den Vereinten Nationen in New York wird am Mittwoch die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs fortgesetzt (15.00 Uhr MESZ). Als Redner werden unter anderem der iranische Staatschef Massud Peseschkian erwartet sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Den Auftakt macht der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa.

Textgröße ändern: