Pallade Veneta - Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen

Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen


Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen
Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen / Foto: Karim JAAFAR - AFP

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist nach Angaben iranischer Staatsmedien zu einer zweiten Runde von Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen. Araghtschi führe eine Delegation aus Diplomaten und Experten an, berichtete das iranische Staatsfernsehen Irib am Montag im Onlinedienst Telegram. Die Gespräche werden Teheran zufolge "indirekt" geführt werden, wie bereits in der vorherigen Runde im Oman. Sie sollen iranischen Angaben zufolge am Dienstag stattfinden.

Textgröße ändern:

Während seines Aufenthalts in Genf wird Araghtschi voraussichtlich Gespräche mit seinen Ministerkollegen aus der Schweiz und dem Vermittlerland Oman führen, aber auch mit dem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, wie das iranische Außenministerium mitteilte.

Die US-Delegation wird nach Angaben des Weißen Hauses vom US-Sondergesandten Steve Witkoff und Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner angeführt.

Witkoff und Kushner werden nach den Atomgesprächen mit Teheran voraussichtlich in Genf bleiben und an von den USA vermittelten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine teilnehmen.

Washington und Teheran hatten ihre indirekten Gespräche am 6. Februar wieder aufgenommen. US-Präsident Trump droht Teheran mit einem Militäreinsatz, sollte es nicht zu einer Einigung im Atomstreit kommen. Der US-Präsident entsandte einen zweiten Flugzeugträger in die Region, um den militärischen Druck noch zu erhöhen.

Die derzeitigen Gespräche sind die ersten seit dem zwölftägigen Krieg zwischen Israel und dem Iran im Juni vergangenen Jahres. Die USA hatten an der Seite Israels eingegriffen und mehrere Atomanlagen im Iran bombardiert.

Während Teheran jedoch ausschließlich über sein Atomprogramm und die Aussetzung von Sanktionen verhandeln will, pochen die USA und Israel auch auf Verhandlungen über das iranische Raketenprogramm sowie Teherans Unterstützung für Milizen in Nahost, darunter die Hisbollah im Libanon und die islamistische Hamas im Gazastreifen.

O.Pileggi--PV

Empfohlen

AfD-Klage zu Kontrollkommission in Thüringen scheitert aus formalen Gründen

Eine Klage der AfD-Fraktion in Thüringen gegen die Zusammensetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission ist aus formalen Gründen gescheitert. Der Antrag wurde nicht fristgerecht gestellt und ist damit unzulässig, wie der Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch entschied. Die Kommission kontrolliert das Landesamt für Verfassungsschutz.

CDU-Politiker Bilger lehnt Verzicht auf Mütterrenten-Ausweitung ab

Vor dem Koalitionsausschuss hat Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) die Forderung nach einem Verzicht auf die Ausweitung der Mütterrente zurückgewiesen. Es gebe "wirklich Gründe dafür, die Mütterrente so auszugestalten, wie es jetzt vereinbart ist", sagte Bilger am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Die Mütterrente sei ein wichtiges Anliegen der CSU gewesen, genieße aber auch darüber hinaus "Sympathie", betonte Bilger.

NGO: Mehr als 100.000 Tote seit Putsch in Myanmar

Seit dem Beginn des Bürgerkriegs nach einem Militärputsch in Myanmar vor fünf Jahren sind nach Angaben von Aktivisten mehr als 100.000 Menschen getötet worden. Seit Februar 2021 seien 100.114 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Konflikt verzeichnet worden, sagte Sun Mon Thant von der Nichtregierungsorganisation Acled am Mittwoch. Diese erfasst Medienberichte über Gewalt in Myanmar.

UNO ändert Regeln: Keine Rückerstattungen mehr an säumige Zahler

Die mit Finanzproblemen kämpfenden Vereinten Nationen haben eine wichtige Regel geändert: Säumige Zahler werden bei der Rückzahlung nicht ausgegebener UN-Gelder an die Mitgliedsländer nicht mehr berücksichtigt. UN-Generalsekretär António Guterres sprach nach dem entsprechenden Beschluss der Generalversammlung am Dienstag in New York von einem "wichtigen Schritt", ohne den der Staatenbund nicht weiter funktionieren könne.

Textgröße ändern: