Pallade Veneta - Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug

Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug


Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug
Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Das regierende BSW in Thüringen steht vor einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Fraktionschef Frank Augsten stellt seit Amt "aus persönlichen Gründen" zur Verfügung, wie die Landtagsfraktion des BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Er bleibe aber bis zur Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiter auf seinem Posten und leite die Fraktion.

Textgröße ändern:

Das BSW ist Teil der sogenannten Brombeerkoalition in Thüringen unter Führung der CDU, zu der außerdem noch die SPD gehört. Dem Bündnis von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fehlt aber eine absolute Mehrheit. Sie arbeitet mit der Linksfraktion zusammen, um bei entsprechenden Beschlüssen die nötige Stimmenzahl zu erhalten. Hintergrund sind die komplexen politischen Verhältnisse. Die vom Landesverfassungschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD ist stärkste Fraktion.

Das BSW sei "ein verlässlicher" Koalitionspartner, betonte Augsten am Mittwoch. Nähere Angaben zu den Gründen für seinen Rückzug nannte er nicht. Er freue sich, nun seine "ganze Kraft der fachlichen Arbeit" in Bereichen wie Landwirtschaft, Umweltschutz und erneuerbare Energien widmen zu können. Die Wahl eines Nachfolgers werde "zeitnah" erfolgen.

Die Linke zweifelte wegen der Rücktrittsankündigung an der Stabilität der Regierungskoalition. "Es stellt sich damit die Frage, ob das BSW überhaupt ein zuverlässiger Partner ist", erklärte ihr Fraktionschef Christian Schaft. Angesichts der "Weltlage" und ihrer Folgen in Form eines Preis- und Inflationsschocks müsse die Regierung ihre Arbeit machen. Sie brauche keinen mit sich beschäftigten Koalitionspartner.

N.Tartaglione--PV

Empfohlen

Nach ukrainischen Angriffen: Kreml-Chef Putin räumt "Probleme" ein

Angesichts verstärkter ukrainischer Angriffe hat Russlands Präsident Wladimir Putin "Probleme" eingeräumt. In einem am Sonntag vom Kreml veröffentlichten Interview mit einem russischen Journalisten sprach er zudem von einer "gewissen" Treibstoffknappheit. Putin sagte ferner, er rechne mit weiteren Besuchen der US-Unterhändler in Moskau, um über den Ukraine-Konflikt zu verhandeln.

Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an

Bei einer Parteiveranstaltung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic bekräftigt, in naher Zukunft sein Amt niederlegen zu wollen. "In ein paar Wochen werde ich zurücktreten", sagte Vucic am Samstag in Belgrad. In Serbien gibt es seit mehr als anderthalb Jahren Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Eine der Forderungen der Demonstranten sind vorgezogene Neuwahlen.

Nach Rahmenabkommen mit Libanon: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah

Nach der Einigung zwischen Israel und dem Libanon auf ein Rahmenabkommen über eine Friedenslösung sind die Gefechte zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah weitergegangen. Israels Streitkräfte flogen am Wochenende wieder Angriffe im Südlibanon. Ein israelischer Soldat wurde nach Armee-Angaben bei Kämpfen mit der Hisbollah getötet. Die pro-iranische Miliz lehnt das am Freitag unterzeichnete Rahmenabkommen, das ihre Entwaffnung vorsieht, vehement ab.

Neue Angriffe Irans und der USA schüren Furcht vor Kollaps der Friedensbemühungen

Neue Angriffe der USA und des Iran haben die Furcht vor einem Kollaps der Friedensbemühungen für die Golfregion geschürt. Das US-Militär erklärte, es habe in der Nacht zum Sonntag zum zweiten Mal binnen zwei Tagen Ziele im Iran angegriffen. Anschließend wurden die Golfstaaten Kuwait und Bahrain attackiert, die iranischen Revolutionsgarden reklamierten die Angriffe für sich. Derweil wurden aus dem Libanon neue israelische Luftangriffe gemeldet.

Textgröße ändern: