Pallade Veneta - Wadephul sieht die Nato in der Straße von Hormus "nicht zuständig"

Wadephul sieht die Nato in der Straße von Hormus "nicht zuständig"


Wadephul sieht die Nato in der Straße von Hormus "nicht zuständig"
Wadephul sieht die Nato in der Straße von Hormus "nicht zuständig" / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich skeptisch über eine mögliche Nato-Mission für die Sicherung der Straße von Hormus gezeigt. Er sehe nicht, dass die Nato "zuständig werden könnte für die Straße von Hormus", sagte Wadephul am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Angesichts der Fortsetzung des Krieges der USA und Israels gegen den Iran stelle sich die Frage "zum jetzigen Zeitpunkt" nicht, fügte Wadephul hinzu.

Textgröße ändern:

"Wir wollen zunächst einmal von Israel und den Vereinigten Staaten von Amerika erfahren, wann sie ihre militärischen Ziele im Iran erzielt haben wollen", sagte der Außenminister. Erst dann könne in einer nächsten Phase "eine Sicherheitsarchitektur für diese gesamte Region" definiert werden. "Ich denke, wenn wir da sind, können weitere Fragen beantwortet werden", sagte Wadephul.

US-Präsident Donald Trump hatte in einem Interview mit der britischen "Financial Times" den Druck auf die Nato-Verbündeten erhöht, sich an einem internationalen Marineeinsatz zur Sicherung der Schifffahrt durch die für die internationale Ölversorgung wichtige Straße von Hormus zu beteiligen. Eine ausbleibende Unterstützung durch Nato-Partner wäre "sehr schlecht" für die Zukunft des Verteidigungsbündnisses, sagte Trump.

Seit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar ist die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, durch das iranische Militär de facto gesperrt. Die Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und dem Iran wird von den iranischen Revolutionsgarden kontrolliert. Zudem beschoss der Iran Ölanlagen in mehreren Ländern der Golfregion sowie Öltanker. Diese Entwicklungen ließen die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen.

Wadephul bekräftigte, dass "jeder ein Interesse daran" habe, dass "die Freiheit der Seeschifffahrt garantiert" werde. Er werde sich daher beim Außenministertreffen für Sanktionen gegen diejenigen einsetzen, "die verantwortlich sind für die Blockade der Straße von Hormus".

Die Minister werden bei ihrem Treffen auch die Ausweitung der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer diskutieren. "Es liegt in unserem Interesse, die Straße von Hormus offen zu halten, und deshalb beraten wir auch darüber, was wir in dieser Hinsicht tun können", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Es wäre "am einfachsten, tatsächlich den Einsatz zu nutzen, den wir bereits in der Region haben, und ihn vielleicht ein wenig zu verändern", fügte sie mit Blick auf Aspides hinzu.

L.Bufalini--PV

Empfohlen

Bürgermeisterwahl in brandenburgischem Strausberg: Stichwahl nötig

Bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl im brandenburgischen Strausberg hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit geholt. Auf dem ersten Platz landete mit 48,2 Prozent die parteilose Einzelkandidatin Annette Binder, auf dem zweiten mit 19,0 Prozent der parteilose Einzelkandidat Robert Krause, wie am Sonntagabend aus dem vorläufigen Wahlergebnis hervorging. Demnach kommt es am 11. Oktober zur Stichwahl.

Prognose: Putins Partei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Russland

Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahl in Russland laut Nachwahlbefragungen wie erwartet klar gewonnen. Der am Sonntagabend vom staatlichen Meinungsforschungszentrum veröffentlichten Prognose zufolge holte die Regierungspartei Geeintes Russland gut 49 Prozent der Stimmen und fuhr damit ein ähnliches Ergebnis ein wie bei der Wahl vor fünf Jahren. Die ebenfalls Kreml-treue Kommunistische Partei kam demnach auf rund 14 Prozent, die nationalistische LDPR auf knapp elf Prozent der Stimmen.

Macron: Frankreich und Kanada sind "große unabhängige Nationen und wollen es bleiben"

Nach wiederholten Sticheleien von US-Präsident Donald Trump gegen Kanada und die EU hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den kanadischen Premierminister Mark Carney demonstrativ im französischen Überseegebiet Saint-Pierre-et-Miquelon vor der kanadischen Küste empfangen. Frankreich und Kanada seien "zwei große unabhängige Nationen und wollen es bleiben", sagte Macron am Sonntag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Carney. Er setze auf eine engere Zusammenarbeit beider Länder in den Bereichen Fischerei, Sicherheit und Energie.

Historischer Linken-Sieg in Berlin - Spitzenkandidatin Eralp will Regierung bilden

Historischer Sieg der Linkspartei in Berlin: Erstmals hat die Linke am Sonntag eine Wahl zum Abgeordnetenhaus gewinnen können. Spitzenkandiaten Elif Eralp will nun als Regierende Bürgermeister die sogenannte Vergesellschaftung von Wohnungsbaukonzernen umsetzen. Das wiederum könnte Koalitionsgespräche mit der SPD erschweren - Eralp zeigte hier allerdings keine Kompromissbereitschaft.

Textgröße ändern: