Verteidigungsausschuss tagt zu Lage in Ukraine, Mali und Kosovo

Pallade Veneta - Verteidigungsausschuss tagt zu Lage in Ukraine, Mali und Kosovo

POLITIK 03.08.2022

Verteidigungsausschuss tagt zu Lage in Ukraine, Mali und Kosovo / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags kommt am Mittwoch in der parlamentarischen Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammen (13.00 Uhr). Die Abgeordneten wollen sich dabei über die Situation in der Ukraine und Mali und über die jüngsten Spannungen im Kosovo informieren lassen. Im Falle der Ukraine geht es laut der Sitzungsankündigung auch um den "Stand der Abgabe sensitiven militärischen Materials".

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Die Sitzung zur Ukraine und Mali war schon länger geplant. Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) setzte dann am Dienstag auch das Thema Kosovo auf die Tagesordnung, nachdem es dort zu Protesten serbischer Bewohner gegen neue Grenzregelungen zu Serbien gekommen war. Im Kosovo wie in Mali ist die Bundeswehr mit Soldatinnen und Soldaten an internationalen Einsätzen beteiligt.

B.Fortunato--PV

"Heat"-Regisseur Michael Mann verletzt sich versehentlich mit Schusswaffe

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Die sechstägige Feuerpause in der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist zu Ende gegangen. "Die vom 27. Oktober bis zum 1. November geltende Waffenruhe ist beendet", erklärte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez am Sonntagabend. Die Feuerpause sei ein "wichtiger Schritt in unseren gemeinsamen humanitären Bemühungen" gewesen. Er arbeite nun mit der russische Menschenrechtsbeauftragten Jana Lantratowa an weiteren humanitären Initiativen, erklärte Lubinez.

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Kurz vor den wichtigen US-Kongresswahlen werden die oppositionellen Demokraten im wichtigen Bundesstaat Michigan von internen Kämpfen erschüttert. Die demokratische Abgeordnete Haley Stevens, die ihrem linksgerichteten Parteikollegen Abdul El-Sayed in einer Senats-Vorwahl unterlegen war, stellte sich am Sonntag hinter den Senatskandidaten der Republikaner von Präsident Donald Trump.

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US-Präsident Donald Trump ist mit einem höchst ungewöhnlichen Versuch gescheitert, den Ausgang einer Senatswahl im Bundesstaat Alaska im Fall einer Niederlage der Republikaner zu blockieren. Bundesrichterin Sharon Gleason wies am Sonntag eine Klage ab, in der das Justizministerium eine Blockade der Zertifizierung des Wahlausgangs bei einem Sieg der oppositionellen Demokraten forderte.