Pallade Veneta - Unterhändler des Iran und der USA reisen für Atomgespräche nach Wien

Unterhändler des Iran und der USA reisen für Atomgespräche nach Wien


Unterhändler des Iran und der USA reisen für Atomgespräche nach Wien
Unterhändler des Iran und der USA reisen für Atomgespräche nach Wien / Foto: ATTA KENARE - AFP

Der Iran und die USA haben eine Fortsetzung ihrer indirekten Gespräche zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens angekündigt. Eine Delegation unter der Leitung des iranischen Chefunterhändlers Ali Bagheri werde "in wenigen Stunden nach Wien aufbrechen", erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanani, am Mittwoch. Auch der US-Unterhändler Rob Malley kündigte eine Reise nach Österreich zu den Gesprächen unter EU-Vermittlung an.

Textgröße ändern:

"Unsere Erwartungen halten sich in Grenzen", schrieb Malley auf Twitter. Doch die USA begrüßten die EU-Initiative und seien bereit für den Versuch, eine Übereinkunft zu erzielen. Zuvor hatte auch der EU-Beauftragte für den Iran, Enrique Mora, seine Reise nach Wien auf Twitter bekanntgegeben.

Das internationale Atomabkommen mit Teheran von 2015 soll das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion darauf sagte sich der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen los.

Am 26. Juli hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den an den Verhandlungen in Wien beteiligten Seiten einen Kompromissentwurf vorgelegt und sie aufgefordert, diesen anzunehmen, um "eine gefährliche Atomkrise zu vermeiden". Der Iran hatte sich daraufhin am Montag "optimistisch" geäußert, dass eine Wiederbelebung des Atomabkommens erreicht werden könne.

Die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens waren im vergangenen Jahr aufgenommen worden, blieben seit März jedoch aufgrund von Differenzen zwischen Teheran und Washington festgefahren. Die USA und der Iran verhandeln in Wien indirekt über einen EU-Vermittler. Auch in Katar fanden Ende Juni indirekte Atom-Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran statt, die jedoch nach zwei Tagen ohne Durchbruch beendet wurden.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Selenskyj verurteilt Schusswechsel zwischen ukrainischen Geheimdiensten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Schusswechsel zwischen Mitgliedern des ukrainischen Militärgeheimdienstes (GUR) und des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes (SBU) mit mehreren Verletzten verurteilt. "Beide Dienste müssen zur Rechenschaft gezogen werden, beide haben in einer absolut inakzeptablen Weise gehandelt", erklärte Selenskyj am Donnerstagabend. Am Mittwoch hatten Mitglieder der beiden Geheimdienste am hellichten Tag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew das Feuer aufeinander eröffnet.

Dürre: Frankreichs Regierung kündigt eine Milliarde Euro Soforthilfe für Bauern an

Die französische Regierung hat ein Sofortprogramm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro zur Unterstützung der dürregeplagten Landwirte angekündigt. Nach dem Hitzesommer stehe das Land vor einer "doppelten Herausforderung", sagte Landwirtschaftsministerin Annie Genevard: Es gehe darum, Insolvenzen zu vermeiden und die landwirtschaftliche Produktion wieder anzukurbeln. Schätzungen zufolge sind bis zu 35.000 Betriebe von der Pleite bedroht, das wäre etwa jeder zehnte.

Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Textgröße ändern: