Lawrow: Russland "bereit" zu Diskussion über Austausch von Basketball-Star Griner

Pallade Veneta - Lawrow: Russland "bereit" zu Diskussion über Austausch von Basketball-Star Griner

POLITIK 05.08.2022

Lawrow: Russland "bereit" zu Diskussion über Austausch von Basketball-Star Griner / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP

Russland ist nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow bereit, mit Washington über einen Gefangenenaustausch der am Donnerstag verurteilten US-Basketballspielerin Brittney Griner zu diskutieren. Moskau sei "bereit, über das Thema zu sprechen", sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz bei einem Besuch in Kambodscha. Für die Gespräche müsse aber ein direkter Kommunikationskanal zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden eingehalten werden, der zwischen beiden vereinbart worden sei.

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Es gebe "einen speziellen Kanal", der zwischen den Staatschefs vereinbart worden sei, sagte Lawrow. "Trotz gewisser öffentlicher Erklärungen" bestehe dieser weiterhin.

Ein russisches Gericht hatte US-Basketballstar Griner am Donnerstag zu neun Jahren Haft wegen Drogenhandels verurteilt - eine harte Strafe, die einen Austausch zwischen Moskau und Washington möglich erscheinen lässt.

Vergangene Woche hatte US-Außenminister Antony Blinken erstmals seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine mit Lawrow telefoniert. Infolge des Telefonats hatte Blinken gesagt, er habe Druck auf seinen russischen Kollegen ausgeübt, den "ernsthaften Vorschlag" Washingtons für eine Befreiung Griners und des wegen Spionage zu 16 Jahren Haft verurteilten US-Bürgers Paul Whelan anzunehmen.

Mehreren US-Medien zufolge könnten die beiden US-Gefangenen gegen den berüchtigten russischen Waffenhändler Viktor Bout ausgetauscht werden.

O.Merendino--PV

Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.