Gas-Notfallplan der EU tritt kommende Woche in Kraft

Pallade Veneta - Gas-Notfallplan der EU tritt kommende Woche in Kraft

POLITIK 05.08.2022

Gas-Notfallplan der EU tritt kommende Woche in Kraft / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Ende Juli vereinbarte Gas-Notfallplan der EU tritt kommende Woche in Kraft. Die Mitgliedsländer hätten den Plan formell angenommen, teilte die tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Freitag in Brüssel mit. Er werde nun zu Beginn der kommenden Woche im Amtsblatt der EU veröffentlicht und trete am Folgetag in Kraft. Der Plan sieht freiwillige Einsparungen im Winter in Höhe von 15 Prozent pro Land vor.

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Ein EU-Diplomat sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Plan werde am Montag veröffentlicht und trete am Dienstag in Kraft. In der Verordnung sind zahlreiche Ausnahmen für Staaten oder Sektoren wie die Lebensmittelindustrie vorgesehen. Ob das geplante Einsparziel von insgesamt 45 Milliarden Kubikmeter Gas so erreicht werden kann, ist unklar.

Die Ausnahmen bedeuten, dass Deutschland in diesem Winter voraussichtlich deutlich mehr Gas sparen muss als andere Länder, um bei einem möglichen russischen Gaslieferstopp massive Probleme für die Industrie oder sogar eine Rezession zu verhindern, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach der Einigung in Brüssel gesagt hatte. Er verwies auf die "strategischen Fehler" der Vorgängerregierungen und die hohe deutsche Abhängigkeit von russischem Gas.

M.Jacobucci--PV

Kaputte Welt: Pentagon beschädigt Eisenhower-Globus

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wünschte sich für sein Büro einen historischen Globus, wie ihn der frühere Präsident Dwight D. Eisenhower als General während des Zweiten Weltkriegs nutzte. Hegseth wollte damit womöglich signalisieren, er habe wie der legendäre Nazi-Bezwinger "Ike" die Welt unter Kontrolle. Doch der Plan schlug fehl: Nach einem Bericht der "Washington Post" (Donnerstagausgabe) ging der Globus beim Transport zu Bruch.

Frankreich: Widerstandskämpferin Berger-Volle mit 105 Jahren gestorben

Die österreichisch-französische Widerstandskämpferin Mélanie Berger-Volle ist im Alter von 105 Jahren gestorben. Die gebürtige Wienerin, die sich während der deutschen Besatzung Frankreichs gegen die Nationalsozialisten engagierte und später der Erinnerungsarbeit widmete, starb im ostfranzösischen Saint-Étienne, wie die Präfektur des Départements Loire am Donnerstag mitteilte. Noch mit 102 Jahren hatte sie die olympische Fackel getragen.

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