Ägypten vermittelt angesichts von neuer Gewalteskalation im Gazastreifen

Pallade Veneta - Ägypten vermittelt angesichts von neuer Gewalteskalation im Gazastreifen

POLITIK 05.08.2022

Ägypten vermittelt angesichts von neuer Gewalteskalation im Gazastreifen / Foto: YOUSSEF MASSOUD - AFP

Angesichts der neuen Gewalteskalation im Gazastreifen versucht Ägypten zwischen Israel und Palästinensern zu vermitteln. "Wir hoffen, einen Konsens zu erzielen, um so schnell wie möglich zur Ruhe zurückzukehren", sagte ein ägyptischer Sicherheitsvertreter der Nachrichtenagentur AFP im Gazastreifen. Der israelische Armeesprecher Richard Hecht hatte zuvor ebenfalls von einer ägyptischen Mediation gesprochen, ohne Details zu nennen.

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Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen waren am Freitag nach israelischen Militärangaben mindestens 15 Menschen getötet worden, darunter ein ranghohes Mitglied der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad. In der Folge wurden dutzende Raketen aus dem Gazastreifen Richtung Israel abgefeuert.

Das Auswärtige Amt in Berlin warnte am Freitagabend, nach dem israelischen Militäreinsatz könne es derzeit zu "weiteren Raketenangriffen auf Israel kommen". Gefahr bestehe innerhalb 80 Kilometern vor Gaza. "Damit kann auch der Großraum Tel Aviv und Jerusalem betroffen sein". Das Auswärtige Amt rief dazu auf, vorsichtig zu sein und den Anweisungen der israelischen Behörden zu folgen. Das Ministerium warnt grundsätzlich vor Reisen in den Gazastreifen.

Y.Destro--PV

Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.