Mehr als 17.500 afghanische Ortskräfte und Angehörige inzwischen in Deutschland

Pallade Veneta - Mehr als 17.500 afghanische Ortskräfte und Angehörige inzwischen in Deutschland

POLITIK 06.08.2022

Mehr als 17.500 afghanische Ortskräfte und Angehörige inzwischen in Deutschland / Foto: Daniel LEAL - AFP/Archiv

Knapp ein Jahr nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind laut einem Medienbericht 17.556 frühere afghanische Ortskräfte sowie deren Familienangehörige nach Deutschland eingereist. Die "Welt am Sonntag" beruft sich dabei auf Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Für gut 6000 weitere Menschen gab es demnach eine Aufnahmezusage.

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Die Zahl der eingereisten Ortskräfte selbst wurde mit 5141 angegeben, von denen 3756 bisher eingereist seien. Die Zahl der Aufnahmen sei demnach deutlich höher als in anderen europäischen Staaten, hieß es in der "WamS". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte wiederholt zugesichert, sich für die Ortskräfte einzusetzen.

Die Bundeswehr war im Juni 2021 nach knapp 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen. Im August beteiligten sich nach der Machtübernahme der Taliban deutsche Soldaten dann noch einmal an der chaotischen Evakuierungsaktion vom Flughafen der Hauptstadt Kabul.

Schon damals gab es schwere Vorwürfe gegen die Verantwortlichen in Deutschland und weiteren beteiligten Länder, weil die afghanischen Ortskräfte beim Abzug der internationalen Truppen zunächst größtenteils zurückgelassen wurden. Im Bundestag befasst sich inzwischen ein Untersuchungsausschuss mit den damaligen Ereignissen.

N.Tartaglione--PV

Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.