Pallade Veneta - UN-Schifffahrtsorganisation: Jegliche Blockaden der Straße von Hormus illegal

UN-Schifffahrtsorganisation: Jegliche Blockaden der Straße von Hormus illegal


UN-Schifffahrtsorganisation: Jegliche Blockaden der Straße von Hormus illegal
UN-Schifffahrtsorganisation: Jegliche Blockaden der Straße von Hormus illegal / Foto: BENJAMIN CREMEL - AFP/Archiv

Kurz vor der von den USA angekündigten Teil-Blockade der Straße von Hormus hat die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) jegliche Blockaden der wichtigen Schifffahrtsroute als illegal kritisiert. "Gemäß internationalem Recht hat kein Land das Recht, die ungefährliche Passage oder die Freiheit der Schifffahrt durch internationale Meerengen für den internationalen Transit zu untersagen", sagte der Generalsekretär der UN-Sonderorganisation, Arsenio Dominguez, am Montag bei einer Pressekonferenz in London.

Textgröße ändern:

Die USA hatten für Montag ab 16.00 Uhr MESZ eine Teil-Blockade der Straße von Hormus angekündigt. Demnach soll allen Schiffen die Passage untersagt werden, "die iranische Häfen und Küstengebiete anlaufen oder von dort auslaufen". Die Teil-Blockade gelte für alle iranischen Häfen am Persischen Golf und am Golf von Oman, erklärte das für den Nahen Osten zuständigen US-Militärkommandos Centcom.

Zunächst war unklar, wie die US-Marine die Teil-Blockade durchsetzen will. Die Ankündigung der Blockade durch US-Präsident Donald Trump erfolgte nach dem Scheitern von direkten Verhandlungen mit Teheran in Pakistan. Als Grund nannte der US-Präsident die Weigerung des Iran, bei seinem Atomprogramm Zugeständnisse zu machen.

Seit Beginn des Iran-Krieges ist die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, durch das iranische Militär de facto gesperrt. Die Meerenge wird von den iranischen Revolutionsgarden kontrolliert. Nur iranische Schiffe oder vom Iran genehmigte Schiffe, die teilweise Geld zahlten, durften die Meerenge passieren. Zudem beschoss der Iran Ölanlagen in mehreren Ländern der Golfregion sowie Öltanker.

Der Iran-Krieg hatte Ende Februar mit Angriffen der USA und Israels auf die Islamische Republik begonnen. Seit einigen Tagen gilt eine Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. Erste direkte Verhandlungen zwischen Washington und Teheran über ein endgültiges Ende der Kämpfe fanden am Wochenende in Pakistan statt, sie scheiterten aber.

H.Ercolani--PV

Empfohlen

Marine-Inspekteur warnt vor Überlastung der Seestreitkräfte

Angesichts der Diskussion um einen möglichen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus hat Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack vor einer Überlastung der deutschen Seestreitkräfte gewarnt. "Wir haben die kleinste Marine aller Zeiten, aber eine Masse an Aufgaben", sagte Kaack der "Wirtschaftswoche" laut Mitteilung vom Freitag. Die Bedrohung durch Russland dürfe trotz des Iran-Krieges nicht aus dem Fokus geraten.

US-Richter gibt grünes Licht für Bunker unter Weißem Haus - Ballsaal bleibt verboten

Ein US-Bundesrichter hat grünes Licht für den Bau eines Bunkers unter dem Weißen Haus in Washington gegeben - der von US-Präsident Donald Trump dort ebenfalls geplante Ballsaal bleibt allerdings weiterhin untersagt. Richter Richard Leon verlängerte am Donnerstag eine Verfügung, die den Bau des 400-Millionen-Dollar-Saals mit Platz für 1000 Gäste verbietet.

AfD erstmals stärkste Kraft im ZDF-"Politbarometer"

Die in Teilen rechtsextremistische AfD ist im "Politbarometer" des ZDF erstmals stärkste Kraft geworden. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage überflügelte die AfD mit einem Zustimmungswert von 26 Prozent zum ersten Mal die CDU/CSU, die auf 25 Prozent kam. Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seiner Regierung sank auf ein Rekordtief: 65 Prozent bescheinigten dem Kanzler schlechte Arbeit, mit der Regierung als Ganzes waren 63 Prozent unzufrieden.

Libanesische Armee warnt Bewohner trotz Waffenruhe vor Rückkehr in den Süden

Trotz des Inkrafttretens einer Waffenruhe zwischen den lange verfeindeten Nachbarländern Libanon und Israel hat die libanesische Armee Vertriebene vor einer Rückkehr in den Süden des Landes gewarnt. In der Region gebe es weiterhin "zahlreiche israelische Aggressionen", erklärte die libanesische Armee am Freitag. Vertriebene sollten sich noch etwas gedulden, hieß es weiter.

Textgröße ändern: