Pallade Veneta - EU verfügt wieder über "Minimalpräsenz" in Afghanistan

EU verfügt wieder über "Minimalpräsenz" in Afghanistan


EU verfügt wieder über "Minimalpräsenz" in Afghanistan
EU verfügt wieder über "Minimalpräsenz" in Afghanistan

Die Europäische Union hat mit dem Wiederaufbau einer "Minimalpräsenz" in Kabul begonnen. Die Vertretung in der afghanischen Hauptstadt diene der Abwicklung der eingehenden humanitären Hilfe und der Beobachtung der humanitären Situation in dem Land, erklärte EU-Sprecher Peter Stano am Donnerstag. "In keiner Weise" sei die Präsenz als "Anerkennung" der Taliban-Regierung zu verstehen. Dies sei der "De-facto-Führung" des Landes auch "klar kommuniziert" worden.

Textgröße ändern:

Kurz zuvor hatte ein Sprecher des afghanischen Außenministeriums im Onlinedienst Twitter erklärt, die EU habe wieder "eine Botschaft" in Kabul und damit erstmals seit fünf Monaten wieder eine "permanente Präsenz" in Afghanistan.

Westliche Regierungen und die EU hatten nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban im August die internationalen Hilfen für Afghanistan gestoppt und im Ausland befindliche afghanische Vermögenswerte in Milliardenhöhe eingefroren. Bisher hat kein Land die Taliban-Regierung offiziell anerkannt. Einige Staaten, darunter China, Russland, die Türkei und der Iran, verfügen aber weiterhin über Botschaften in Kabul.

Deutschland und andere EU-Staaten haben angekündigt, die Taliban "an ihren Taten messen" zu wollen. Die Islamisten selbst geben an, eine modernere Sicht auf das islamische Recht zu vertreten als während ihrer brutalen Herrschaft in Afghanistan zwischen 1996 und 2001. Damals waren Frauen und ethnische Minderheiten massiv unterdrückt worden.

Trotz der Zusicherungen der Taliban sind Frauen in Afghanistan auch aktuell weitgehend vom Berufsleben ausgeschlossen. Die meisten weiterführenden Schulen für Mädchen sind seit ihrer Machtübernahme geschlossen.

Das seit langem von internationalen Hilfen abhängige Afghanistan befindet sich in einer schweren humanitären Krise. Die Vereinten Nationen warnten zuletzt, dass in dem Land in diesem Jahr voraussichtlich 4,7 Millionen Menschen an Unterernährung leiden werden. Angesichts der Notlage hatte der UN-Sicherheitsrat im Dezember einstimmig die Ermöglichung humanitärer Hilfen für Afghanistan beschlossen. Allerdings soll die Hilfe nicht direkt in die Hände der Taliban geraten.

L.Barone--PV

Empfohlen

EPG-Gipfel: US-Truppenabzug drängt Europäer zu mehr Unabhängigkeit bei Verteidigung

Botschaft angekommen: Die Europäer haben nach der Ankündigung eines Abzugs von US-Soldaten aus Deutschland ihr Streben nach mehr Unabhängigkeit in der Verteidigung bekräftigt. Die Entscheidung Washingtons zeige, "dass wir die europäische Säule der Nato wirklich stärken müssen, und wir müssen wirklich mehr tun", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan am Montag. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte, die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump "laut und deutlich gehört".

Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach die 30-jährige Angeklagte am Montag der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Frau hatte die Vorwürfe gestanden.

Möglicher Hormus-Einsatz: Minenjagdboot "Fulda" unterwegs Richtung Mittelmeer

Leinen los für den möglichen Einsatz in der Straße von Hormus: Ein Minenjagdboot der Deutschen Marine ist unterwegs in Richtung Mittelmeer. Die "Fulda" legte am Montagnachmittag vom Marinestützpunkt Kiel-Wik aus ab, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Das Schiff mit einer Besatzung von bis zu 45 Soldaten wird etwa zwei Wochen lang unterwegs sein. Grüne und Linke äußerten Bedenken gegen den Einsatz.

Bundesregierung will Schutz vor Cyberangriffen besser koordinieren

Die Bundesregierung will den Schutz vor Cyberangriffen ausbauen und besser koordinieren. Dazu wurde am Montag das Programm CyberGovSecure durch die Bundesverwaltung gestartet. In Abstimmung mit dem Bundesdigitalministerium und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollen in den kommenden Jahren Maßnahmen zur Erhöhung der Cyberresilienz umgesetzt werden, wie das BSI in Bonn mitteilte.

Textgröße ändern: