China-Restaurants in Taiwan sollen Zugehörigkeit zu China beweisen

Pallade Veneta - China-Restaurants in Taiwan sollen Zugehörigkeit zu China beweisen

POLITIK 08.08.2022

China-Restaurants in Taiwan sollen Zugehörigkeit zu China beweisen / Foto: Noel Celis - AFP

Wenn es in Taiwan chinesische Restaurants gibt, muss Taiwan doch zu China gehören: So zumindest argumentierte die ranghohe Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, nachdem sie in der taiwanischen Hauptstadt Taipeh über hundert Restaurants mit der klassischen Küche der chinesischen Provinzen Shandong und Shanxi hezählt hatte. "Gaumen betrügen nicht. #Taiwan ist immer ein Teil von China gewesen", schrieb Hua am Sonntag auf dem in China verbotenen Online-Dienst Twitter. "Das lange verlorene Kind wird eines Tages heimkehren", fügte sie hinzu.

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Für ihren Schlussfolgerung erntete die Sprecherin Spott von Nutzern der Onlineplattform, die in China nur über VPN zugänglich ist. "Google Maps zeigt, dass es in Peking 17 McDonalds, 18 KFCs, 19 Burger Kings und 19 Starbucks gibt. Gaumen lügen nicht. #China war schon immer ein Teil Amerikas", schrieb der Twitter-Nutzer "@plasticreceiver".

Andere Nutzer fragten scherzhaft, ob Peking nun Ansprüche auf Gebiete weit über den asiatisch-pazifischen Raum hinaus erheben könnte.

Huas Tweet steht am Ende einer Woche voller Spannungen rund um die Straße von Taiwan. Nach dem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan hatte China großangelegte Militärmanöver in der Region begonnen. Außerdem setzte Peking die Zusammenarbeit mit Washington bei Themen wie Klima und Verteidigung aus. Am Montag setzte China entgegen vorheriger Ankündigungen seine Militärübungen vor Taiwan fort.

O.Merendino--PV

Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben

Ungeachtet des Austritts zahlreicher Parteiaustritte aus dem Thüringer BSW soll die gemeinsame Regierungskoalition mit CDU und SPD fortgesetzt werden. "Wir vertrauen einander", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Freitag in Erfurt. "Wir arbeiten als Regierung ganz stabil zusammen". Dies betreffe auch die ursprünglich vom BSW gestellten Minister.

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.