Pallade Veneta - Nach Kongressrevolte: Trump nominiert neuen Geheimdienstkoordinator

Nach Kongressrevolte: Trump nominiert neuen Geheimdienstkoordinator


Nach Kongressrevolte: Trump nominiert neuen Geheimdienstkoordinator
Nach Kongressrevolte: Trump nominiert neuen Geheimdienstkoordinator / Foto: MANDEL NGAN - AFP/Archiv

Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump den unerfahrenen Gefolgsmann Bill Pulte zum Geheimdienstkoordinator befördern - doch nach massivem Widerstand im Kongress hat der Präsident einen neuen Spionagechef ausgewählt. Trump nominierte am Donnerstag den 59-jährigen Juristen Jay Clayton als Direktor der 18 US-Geheimdienste. Die Personalie bedarf der Zustimmung des Senats.

Textgröße ändern:

Trump schrieb weiter, Clayton sei "hoch angesehen". Er verwies auf dessen derzeitigen Posten als Generalstaatsanwalt im südlichen Bezirk des Bundesstaates New York sowie auf frühere Leitungspositionen bei der US-Börsenaufsicht SEC und der Anwaltskanzlei Sullivan & Cromwell. Der Präsident rief den Senat auf, den neuen Geheimdienstkoordinator "so bald wie möglich" im Amt zu bestätigen.

Clayton soll das Amt dauerhaft innehaben - anders als Pulte, den Trump kommissarisch zum Nachfolger von Tulsi Gabbard ernannt hatte, die wegen einer Krebserkrankung ihres Mannes ihren Rücktritt erklärt hatte.

Der 38-jährige Pulte ist bisher Chef der Bundesaufsicht für Immobilienkredite und hat keinerlei Erfahrung mit Nachrichtendiensten. Er hatte Trump jedoch geholfen, politische Widersacher anzugreifen und wurde in Medien deshalb "Trumps Kampfhund" genannt.

Die Demokraten reagierten empört auf Pultes Nominierung, aber auch bei den Republikanern gab es Widerstand. Das US-Repräsentantenhaus erteilte Trump daraufhin einen Denkzettel: Es stimmte an diesem Donnerstag mehrheitlich gegen die von Trump gewünschte Verlängerung der Spionagerechte gegen mutmaßliche Terroristen oder Agenten aus dem Ausland. Auch 19 Abgeordnete der Republikaner verweigerten sich dem Präsidenten.

Mit der Nominierung Claytons ist nun womöglich der Weg frei für eine neue Abstimmung. Sollte der Senat den Juristen vor dem 19. Juni bestätigen, käme Pulte nicht mehr zum Zuge. Er sollte zu diesem Datum kommissarisch als Geheimdienstchef antreten.

A.dCosmo--PV

Empfohlen

13 Tote bei dschihadistischem Angriff auf Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey

Bei einem dschihadistischen Angriff auf den Flughafen in Nigers Hauptstadt Niamey sind am Donnerstag mindestens 13 Menschen getötet worden. Neben elf Soldaten seien auch zwei Zivilisten unter den Toten, teilte das Verteidigungsministerium des westafrikanischen Landes mit. Zudem seien 22 Angreifer getötet und etwa 20 Verdächtige festgenommen worden. Die Gruppe zur Unterstützung des Islam und der Muslime (JNIM), ein Ableger des Extremistennetzwerks Al-Kaida, bekannte sich zu dem Angriff.

Ex-US-Präsidenten und Merkel bei Eröffnung von Obama-Center - Trump fehlt

Zur Eröffnung des Obama-Centers in Chicago haben sich zahlreiche US-Stars, Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und sämtliche Ex-US-Präsidenten die Ehre gegeben - Amtsinhaber Donald Trump blieb der Zeremonie am Donnerstag aber fern. An der Einweihung des Obama Presidential Center, das sich dem Leben und politischen Wirken von Ex-Präsident Barack Obama widmet, nahmen US-Showgrößen wie die Musiker Stevie Wonder und Bruce Springsteen, Regisseur Steven Spielberg und Hollywoodstar Tom Hanks teil.

EU-Staaten hoffen nach Iran-Deal auf Bewegung auch in Ukraine-Frage

Nach der Iran-Einigung zwischen Washington und Teheran hoffen die EU-Staaten auf Bewegung auch im Ukraine-Krieg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Donnerstag beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von einem "speziellen Momentum": "Ich habe den Eindruck, dass sich das Blatt wendet." Wichtiges Thema der Beratungen war zudem der Umgang mit China.

Iran-Abkommen: Trump wütet gegen Kritiker und spricht von "Sieg"

US-Präsident Donald Trump hat erneut gegen Kritiker seines Rahmenabkommens mit dem Iran ausgeteilt - auch aus dem eigenen politischen Lager. Die Vereinbarung sei ein "Erfolg" und sichere den Vereinigten Staaten "niedrigere Ölpreise und den Sieg", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Alles andere sei "Propaganda" der oppositionellen Demokraten.

Textgröße ändern: