Pallade Veneta - 26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen

26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen


26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen
26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

26 Parteien sind zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20. September zugelassen. Das entschied der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiter Stephan Bröchler in einer Sitzung am Mittwoch, wie das Landeswahlamt mitteilte. Darunter sind die fünf bereits im Landesparlament vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und AfD. Auch BSW und FDP sind zugelassen.

Textgröße ändern:

Neun politische Vereinigungen oder Parteien wurden nicht zugelassen. Bei ihnen habe die Beteiligungsanzeige den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprochen oder die Parteieigenschaft sei nicht festgestellt worden, hieß es. Bis zum 14. Juli haben die zugelassenen Parteien Zeit, 2.200 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Dies gilt nicht für die bereits im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien.

Seit der Wiederholungswahl 2023 wird Berlin von CDU und SPD regiert, Regierender Bürgermeister ist Kai Wegner (CDU). Der jüngsten Umfrage von Infratest dimap zufolge liegt die CDU mit 19 Prozent derzeit einen Prozentpunkt vor Grünen, Linkspartei und AfD. Die SPD käme auf 14 Prozent, FDP und BSW würden mit je drei Prozent nicht in das neue Landesparlament einziehen.

A.Saggese--PV

Empfohlen

Ex-US-Präsidenten und Merkel bei Eröffnung von Obama-Center - Trump fehlt

Zur Eröffnung des Obama-Centers in Chicago haben sich zahlreiche US-Stars, Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und sämtliche Ex-US-Präsidenten die Ehre gegeben - Amtsinhaber Donald Trump blieb der Zeremonie am Donnerstag aber fern. An der Einweihung des Obama Presidential Center, das sich dem Leben und politischen Wirken von Ex-Präsident Barack Obama widmet, nahmen US-Showgrößen wie die Musiker Stevie Wonder und Bruce Springsteen, Regisseur Steven Spielberg und Hollywoodstar Tom Hanks teil.

EU-Staaten hoffen nach Iran-Deal auf Bewegung auch in Ukraine-Frage

Nach der Iran-Einigung zwischen Washington und Teheran hoffen die EU-Staaten auf Bewegung auch im Ukraine-Krieg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach am Donnerstag beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von einem "speziellen Momentum": "Ich habe den Eindruck, dass sich das Blatt wendet." Wichtiges Thema der Beratungen war zudem der Umgang mit China.

Iran-Abkommen: Trump wütet gegen Kritiker und spricht von "Sieg"

US-Präsident Donald Trump hat erneut gegen Kritiker seines Rahmenabkommens mit dem Iran ausgeteilt - auch aus dem eigenen politischen Lager. Die Vereinbarung sei ein "Erfolg" und sichere den Vereinigten Staaten "niedrigere Ölpreise und den Sieg", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Alles andere sei "Propaganda" der oppositionellen Demokraten.

UN-Menschenrechtskommissar: Offensive auf sudanesische Stadt Al-Obeid muss gestoppt werden

Angesichts einer "unmittelbar bevorstehende Offensive" auf die sudanesische Stadt Al-Obeid hat UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk vor katastrophalen Folgen für die Zivilbevölkerung gewarnt. "Stoppt diesen Wahnsinn", sagte Türk am Donnerstag vor dem Hintergrund von Berichten, wonach die RSF-Miliz und verbündete Gruppen ihre Kräfte um die strategisch wichtige Stadt zusammenziehen, sowie über verstärkte Drohnenangriffe und Artillerie-Beschuss.

Textgröße ändern: