Ukraine begeht sechs Monate nach Kriegsbeginn Unabhängigkeitstag

Pallade Veneta - Ukraine begeht sechs Monate nach Kriegsbeginn Unabhängigkeitstag

POLITIK 24.08.2022

Ukraine begeht sechs Monate nach Kriegsbeginn Unabhängigkeitstag / Foto: YURIY DYACHYSHYN - AFP

Die Ukraine begeht am Mittwoch ihren Unabhängigkeitstag - zugleich sind es an diesem Tag genau sechs Monate seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar. In der Hauptstadt Kiew wurden alle öffentlichen Zusammenkünfte untersagt, in der zweitgrößten Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine wurde eine Ausgangssperre verhängt.

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Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte gewarnt, Russland könnte im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitstag "etwas besonders Widerwärtiges und Gewalttätiges unternehmen". Die Ukraine hatte am 24. August 1991 im Zuge des Zusammenbruchs der Sowjetunion ihre staatliche Unabhängigkeit erklärt. Am 24. Februar begann Russland seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland, zunächst mit dem erklärten Ziel, die Regierung in Kiew zu stürzen.

C.Grillo--PV

Bericht: Zahl der Extremisten mit Waffenerlaubnis auf mindestens 1600 gestiegen

Trotz einer Gesetzesverschärfung ist die Zahl von Extremisten mit einer Waffenerlaubnis nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr weiter angestiegen. Wie der Rundfunksender NDR am Freitag unter Berufung auf eine Abfrage bei allen Innenministerien der Länder berichtete, besaßen Ende 2025 mehr als 1600 Extremisten eine waffenrechtliche Erlaubnis. Für das Jahr 2024 hatte eine NDR-Abfrage mindestens 1500 Extremisten mit Waffenerlaubnis ergeben.

Netanjahu: Israel bereitet nach Angriff "vollständige Abriegelung" von Westjordanland vor

Nach einem Schusswaffenvorfall mit fünf Verletzten in der Nähe von Hebron bereitet Israel nach den Worten von Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "vollständige Abriegelung" des besetzten Westjordanlandes vor. Netanjahu erklärte am Freitag, Israel habe einen "schweren Terroranschlag" verhindert, nachdem Soldaten zwei mutmaßliche palästinensische Angreifer getötet hatten. Der Vorfall ereignete sich in einer Phase zunehmender Spannungen im Westjordanland sowie wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel.

"Extremismusklausel" in Länderfinanzausgleich: CSU-Generalsekretär verteidigt Idee

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Idee einer "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich gegen Kritik verteidigt. "Der Länderfinanzausgleich ist ja generell ungerecht. Er muss sowieso reformiert werden", sagte Huber am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es wäre darüber hinaus "absurd", mit dem Geld aus dem Mechanismus Landesregierungen zu unterstützen, die "ganz klar gegen unsere Verfassung verstoßen".

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.