Ukrainischer Regierungschef Schmyhal kommt Anfang September nach Berlin

Pallade Veneta - Ukrainischer Regierungschef Schmyhal kommt Anfang September nach Berlin

POLITIK 25.08.2022

Ukrainischer Regierungschef Schmyhal kommt Anfang September nach Berlin / Foto: MICHAEL BUHOLZER - KEYSTONE/AFP/Archiv

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal kommt nach Deutschland. Er wird am 4. September von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch im Schloss Bellevue empfangen, wie das Bundespräsidialamt am Donnerstag mitteilte. Weitere Termine Schmyhals während seines Besuchs waren zunächst offen.

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Das Verhältnis zwischen Steinmeier und der politischen Führung in Kiew gilt als belastet. Der heutige Bundespräsident hatte in seinen früheren Positionen als Außen- und als Kanzleramtsminister die deutsche Russland-Politik wesentlich mitgeprägt.

Mitte April wollte Steinmeier eigentlich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen. Er teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt. Dies sorgte in Berlin für erhebliche Verstimmung.

C.Conti--PV

Migranten aufgreifen und "Mauer bauen": US-Regierung präsentiert Online-Videospiele

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat Online-Videospiele auf ihrer Website vorgestellt, bei denen Nutzer Migranten aufgreifen oder eine Sperranlage an der Grenze zu Mexiko bauen können. Die am Donnerstag (Ortszeit) präsentierten Spiele sind auf der offiziellen Website des Weißen Hauses zu finden und ähneln Videospieleklassikern.

Sachsen-Anhalt: Schulze will "aus der Mitte führen" - Siegmund nur allein regieren

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) will nach der Landtagswahl am Sonntag "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" seine bisherige Position, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Korruptionsskandal erschüttert Obersten Gerichtshof Brasiliens

Ein Korruptionsskandal rund um den Richter Alexandre de Moraes hat den Obersten Gerichtshof Brasiliens erschüttert. Der linksgerichtete brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ordnete am Donnerstag (Ortszeit) eine umfassende Untersuchung der Affäre an, die sich um einen der größten Finanzskandale in der Geschichte des südamerikanischen Landes dreht. "Es ist entscheidend, dass alle untersucht werden", erklärte Lula im Onlinedienst X.

Möglicher Sabotageversuch an Umspannwerk in nordrhein-westfälischem Dormagen

In Nordrhein-Westfalen hat es einen weiteren möglichen Anschlagsversuch auf ein Umspannwerk gegeben. Bei dem Vorfall in Dormagen sei offenbar versucht worden, "mutwillig einen Kurzschluss herbeizuführen", sagte ein Sprecher der Kölner Polizei in der Nacht zum Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Es könnte sich demnach "um mögliche Sabotage handeln". Es gab laut Polizei auch ein mögliches Bekennerschreiben.