Scholz: Rentner werden diesmal bei Entlastungen berücksichtigt

Pallade Veneta - Scholz: Rentner werden diesmal bei Entlastungen berücksichtigt

POLITIK 25.08.2022

Scholz: Rentner werden diesmal bei Entlastungen berücksichtigt / Foto: Ronny HARTMANN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zugesichert, dass bei dem geplanten neuen Entlastungspaket auch Rentnerinnen und Rentner berücksichtigt werden sollen. "Bei den Entlastungsmaßnahmen wird es ganz klar auch um die Rentnerinnen und Rentner gehen, das steht für mich jedenfalls fest", sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog in Magdeburg. Die Regierung arbeite "wirklich Tag und Nacht" daran, dass in dem Maßnahmenpaket "alle sich wiederfinden".

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Scholz verwies erneut auf bereits erfolgte Entlastungen in unterschiedlichen Bereichen, die teilweise erst jetzt wirksam würden. Nun "kommen noch andere Sachen, die wir machen werden". Dabei müsse es natürlich Maßnahmen geben, "für die, die ganz wenig Geld verdienen". Der Kanzler verwies dabei auch auf die für das kommende Jahr geplante Wohngeldreform. Diese werde auch "den Kreis der Berechtigten ausweiten".

Zudem müssten aber auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlastet werden, "die oberhalb der Grenzen für staatliche Unterstützung liegen", sagte Scholz weiter. Auch von diesen Menschen kämen "viele gerade so zurecht". Daher sei es wichtig, dass es weitere Entlastungen gebe und "das wird auch klappen".

L.Guglielmino--PV

Migranten aufgreifen und "Mauer bauen": US-Regierung präsentiert Online-Videospiele

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat Online-Videospiele auf ihrer Website vorgestellt, bei denen Nutzer Migranten aufgreifen oder eine Sperranlage an der Grenze zu Mexiko bauen können. Die am Donnerstag (Ortszeit) präsentierten Spiele sind auf der offiziellen Website des Weißen Hauses zu finden und ähneln Videospieleklassikern.

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) will nach der Landtagswahl am Sonntag "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" seine bisherige Position, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Korruptionsskandal erschüttert Obersten Gerichtshof Brasiliens

Ein Korruptionsskandal rund um den Richter Alexandre de Moraes hat den Obersten Gerichtshof Brasiliens erschüttert. Der linksgerichtete brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ordnete am Donnerstag (Ortszeit) eine umfassende Untersuchung der Affäre an, die sich um einen der größten Finanzskandale in der Geschichte des südamerikanischen Landes dreht. "Es ist entscheidend, dass alle untersucht werden", erklärte Lula im Onlinedienst X.

Möglicher Sabotageversuch an Umspannwerk in nordrhein-westfälischem Dormagen

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