Scholz trifft Regierungschefs der ostdeutschen Braunkohleländer

Pallade Veneta - Scholz trifft Regierungschefs der ostdeutschen Braunkohleländer

POLITIK 02.09.2022

Scholz trifft Regierungschefs der ostdeutschen Braunkohleländer / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag (12.30 Uhr) im Industriepark Schwarze Pumpe in der Lausitz die Ministerpräsidenten der drei ostdeutschen Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt: Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer und Reiner Haseloff (beide CDU). Begleitet wird Scholz vom Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD). Sie wollen über den Strukturwandel in den Kohleregionen sprechen.

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Die Kohlekommission hatte das Jahr 2038 als Ausstiegsjahr vereinbart; die Ampel-Regierung will prüfen, ob der Ausstieg auf 2030 vorgezogen werden kann. Der Krieg in der Ukraine und die Energieknappheit haben dieses Ziel aber wieder in Frage gestellt. Im Braunkohleabbau in Deutschland sind nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft noch rund 18.000 Menschen beschäftigt.

R.Zarlengo--PV

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: USA greifen mehr als 70 IS-Ziele in Syrien an

Nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten hat das US-Militär mehr als 70 Ziele der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien angegriffen. US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Vorgehen am Freitag (Ortszeit) als "sehr schwere Vergeltungsmaßnahme" für den Anschlag, bei dem vergangene Woche Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer getötet worden waren.

Nach tödlichem Angriff auf US-Soldaten: USA starten Militäroperation gegen IS in Syrien

Nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten hat das US-Militär nach den Worten von Präsident Donald Trump "sehr schwere Vergeltungsmaßnahmen" gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gestartet. Die USA gingen sehr entschieden gegen IS-Hochburgen in Syrien vor, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Nach Angaben des US-Regionalkommandos Centcom wurden "mehr als 70 Ziele" im Zentrum Syriens mit Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Artillerie angegriffen.

US-Regierung veröffentlicht Teil der Epstein-Akten

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat einen Teil der Akten zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein veröffentlicht. Das Justizministerium gab am Freitag hunderttausende Dokumente frei. Die Trump-Regierung verfehlte allerdings die gesetzliche Frist zur Freigabe nahezu aller Akten, wie sie der Kongress gefordert hatte. Weitere Dokumente sollen nach Angaben des Justizministeriums erst in den kommenden Wochen folgen.

Gouverneur: Mindestens sieben Tote bei russischem Raketenangriff in Region Odessa

Bei einem russischen Raketenangriff sind in der Region der ukrainischen Hafenstadt Odessa nach Behördenangaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Weitere fünfzehn Menschen seien am Freitag bei dem Angriff auf "Einrichtungen der Hafeninfrastruktur" verletzt worden, erklärte Regionalgouverneur Oleh Kiper in Online-Netzwerken. Demnach griff die russische Armee mit einer ballistischen Rakete an.