Oleksij Makejew soll neuer ukrainischer Botschafter in Berlin werden

Pallade Veneta - Oleksij Makejew soll neuer ukrainischer Botschafter in Berlin werden

POLITIK 03.09.2022

Oleksij Makejew soll neuer ukrainischer Botschafter in Berlin werden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach der Abberufung des umstrittenen Botschafters Andrij Melnyk steht nun fest, wer die Ukraine künftig in Deutschland vertreten soll: Die Regierung in Kiew habe ein sogenanntes Agrémentersuchen für Oleksij Makejew gestellt, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mit. Dieses Agrément sei bereits durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erteilt worden. Nach Informationen der "Welt" soll der 46-jährige Diplomat, der fließend deutsch spreche, am 15. Oktober sein Amt antreten.

Textgröße ändern:

Makejew studierte der Zeitung zufolge internationale Beziehungen an der staatlichen Universität in Kiew und trat schon mit 21 Jahren in den diplomatischen Dienst ein. Er sei auch schon als Diplomat in Berlin tätig gewesen. 2014 wurde er laut der "Welt" zum Leiter der politischen Abteilung des Kiewer Außenministeriums berufen. Seit zwei Jahren sei er Sonderbeauftragter der ukrainischen Regierung für internationale Sanktionspolitik.

Das nun von Steinmeier erteilte Agrément ist ein wichtiger Schritt im Akkreditierungsverfahren für neue Botschafter. Damit kann Makejew nun nach Deutschland einreisen und dem Bundespräsidenten sein Beglaubigungsschreiben übergeben. Erst dann ist die Akkreditierung abgeschlossen.

Der scheidende Botschafter Melnyk ist seit Ende 2014 auf diesem Posten. Anfang Juli unterzeichnete der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj ein Dekret zu seiner Abberufung. Nach Informationen der "Welt" soll er nach der Amtsübergabe in Berlin direkt einen neuen Posten im ukrainischen Außenministerium antreten.

Der Diplomat hatte die deutsche Politik angesichts des russischen Angriffskriegs in seiner Heimat immer wieder scharf kritisiert und der Bundesregierung eine zu zögerliche Haltung insbesondere in der Frage der Waffenlieferungen für Kiew vorgeworfen. Mit seinen Äußerungen sorgte er oft für Wirbel, etwa als er Scholz als "beleidigte Leberwurst" bezeichnete.

A.Graziadei--PV

Sechs Menschen bei Angriff auf Kirche in Jordanien getötet

Bewaffnete Männer haben bei einem Angriff auf eine Kirche im Süden Jordaniens mindestens sechs Menschen getötet und 28 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs an der griechisch-orthodoxen Kirche in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die jordanische Sicherheitsdirektion mitteilte. Zunächst hatten die Behörden von sieben Toten gesprochen, korrigierten die Zahl aber später nach unten.

Medien: CDU wehrt sich gegen Festlegung auf Aigner als Bundespräsidentin

Die CDU will sich nach Medienberichten nicht auf die CSU-Politikerin Ilse Aigner als Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier festlegen. "Die CDU erhebt durchaus den Anspruch, einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten zu benennen", zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag aus CDU-Kreisen. Auch die "Bild"-Zeitung berichtete, es gebe in der CDU-Führung den Anspruch, dass die Kanzler-Partei selbst das Staatsoberhaupt stellt.

Söder auf CSU-Parteitag: "Es geht jetzt um die Existenz der Volksparteien"

CSU-Chef Markus Söder hat harte politische Auseinandersetzungen mit AfD und Linkspartei angekündigt. "Es geht jetzt um die Existenz der Volksparteien", sagte Söder am Freitag zum Auftakt des CSU-Parteitags in München. Seine Partei werde dem Erstarken der Radikalen nicht tatenlos zusehen, es gebe "kein Wachkoma". "Wir sind nicht bereit, Deutschland und Bayern den Radikalen zu überlassen."

Pallade Veneta - Oleksij Makejew soll neuer ukrainischer Botschafter in Berlin werden