Linke und Rechte demonstrieren in Leipzig gegen hohe Energiepreise

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Linke und Rechte demonstrieren in Leipzig gegen hohe Energiepreise

POLITIK 05.09.2022

Linke und Rechte demonstrieren in Leipzig gegen hohe Energiepreise / Foto: ROBERT MICHAEL - AFP/Archiv

In Leipzig haben am Montagabend mehrere tausend Menschen gegen die hohen Energiepreise demonstriert. An einer Kundgebung und einem Aufzug der Linkspartei unter dem Motto "Heißer Herbst gegen soziale Kälte" nahmen nach Schätzungen von Beobachtern mehr als 2000 Menschen teil. Zeitgleich protestierten in unmittelbarer Nähe rund 1000 Anhänger rechter Gruppierungen wie der Kleinpartei Freie Sachsen.

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Gegendemonstranten blockierten am Abend nach Polizeiangaben mehrfach den Aufzug der Rechtsextremen auf dem Innenstadtring. Nach einer Blockade durch rund hundert Gegendemonstranten verkürzten die Rechten ihren Aufzug und kehrten zu ihrem Ausgangspunkt zurück.

Die Polizei war mit einem größeren Aufgebot im Einsatz, um beide Lager auf dem Augustusplatz in der Innenstadt und bei den anschließenden Aufzügen zu trennen. Wiederholt kam es zu Versuchen von Gegendemonstranten, den Aufzug der rechten Gruppen zu stören. Einem Polizeisprecher zufolge kam es dabei zu mehreren Rangeleien.

Rechtsextreme Gruppierungen hatten bereits im Vorfeld versucht, den Anschein zu erwecken, sie würden inhaltlich mit den Linken an einem Strang ziehen. Beide Lager lehnten ihre Proteste zudem symbolisch an die Montagsdemonstationen in der früheren DDR an.

Die Montagsdemonstrationen sind wegen ihrer Symbolik und wegen der Gefahr einer mangelnden Abgrenzung zu den Rechten auch innerhalb der Linkspartei umstritten. "Wir lassen uns den Protest nicht nehmen", sagte Linken-Bundeschef Martin Schirdewan auf der Demonstration in Leipzig. Es sei "unser demokratisches Grundrecht, unseren Protest gegen die Ampel auf die Straße zu tragen".

Der Initiator der Demonstration, der linke Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, betonte erneut, seine Partei wolle die Montagsdemonstrationen "weder beschädigen noch missbrauchen".

Redner bei der linken Demonstration, darunter auch die Bundestagsfraktionschefin Amira Mohamed Ali, kritisierten die Energiepolitik der Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP. Maßnahmen wie die Gasumlage verschärften die soziale Situation vieler Menschen angesichts der hohen Energie- und Lebenshaltungskosten.

Die Montagsdemonstrationen, die 1989 in der DDR in eine friedliche Revolution und den Fall der Berliner Mauer mündeten, wurden in den vergangenen Jahren vor allem von rechten Gruppen immer wieder als Etikett etwa für Proteste gegen die Corona-Maßnahmen genutzt.

Die Leipziger Polizei wurde bei der Absicherung der Demonstrationen am Montagabend unter anderem von der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei unterstützt.

I.Saccomanno--PV

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