Irland verhängt 405-Millionen-Euro-Strafe gegen Instagram

Wetter - Venezia 9°C

Irland verhängt 405-Millionen-Euro-Strafe gegen Instagram

POLITIK 05.09.2022

Irland verhängt 405-Millionen-Euro-Strafe gegen Instagram / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Irland hat eine Strafe in Rekordhöhe gegen den Online-Dienst Instagram wegen Verstößen gegen europäisches Datenschutzrecht verhängt. Das Bußgeld gegen die zum Digitalkonzern Meta gehörende Plattform belaufe sich auf 405 Millionen Euro, teilte die irische Datenschutzkommission DPC am Montag mit. Die DPC wirft Instagram vor, beim Umgang mit Daten Minderjähriger gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen zu haben.

Textgröße ändern:

Details zur DPC-Entscheidung sollen in der kommenden Woche veröffentlicht werden. Die DPC hatte bereits Ende 2020 Ermittlungen gegen Instagram eröffnet. Diese drehten sich um die "Angemessenheit" der Einstellungen zu Instagram-Profilen und um die Verantwortung der Plattform bei der "Wahrung der Datenschutzrechte von Kindern als vulnerable Personen".

Grundlage der Ermittlungen war die im Mai 2018 wirksam gewordene DSGVO, die Datenschutzbehörden unter anderem dazu ermächtigt, hohe Strafen für Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen zu verhängen. Da der Instagram-Mutterkonzern Meta seinen europäischen Sitz in Irland hat, ist für die Verfolgung möglicher Verstöße die irische Behörde zuständig.

Im März hatte Irland wegen Datenschutzverstößen bereits eine Strafe in Höhe von 17 Millionen Euro gegen Meta verhängt. Im September vergangenen Jahres hatte Irland den Messengerdienst Whatsapp zur Zahlung von 225 Millionen Euro verpflichtet. Der Europäische Datenschutzausschuss hatte die DPC zuvor angewiesen, die Strafe zu erhöhen. Die irische Behörde hatte ursprünglich eine Strafe zwischen 30 und 50 Millionen Euro vorgeschlagen.

Meta antwortete zunächst nicht auf Anfragen der Nachrichtenagentur AFP zur Entscheidung der irischen Datenschutzbehörde. Der irische öffentlich-rechtliche Sender RTE zitierte einen Meta-Sprecher aber mit der Aussage, die Strafe beziehe sich auf Einstellungen, die Instagram bereits "vor über einem Jahr aktualisiert" habe. Das Unternehmen habe seither "zahlreiche neue Funktionen" hinzugefügt, die "für die Sicherheit von Teenagern und ihrer Informationen sorgen".

Meta sei mit der Berechnung der Strafe nicht einverstanden und werde daher in Berufung gehen.

B.Cretella--PV

Ukraine meldet mindestens 32 Verletzte bei russischen Luftangriffen auf Saporischschja

Bei russischen Luftangriffen auf die südukrainische Stadt Saporischschja und ihre Umgebung sind am Mittwoch örtlichen Behörden zufolge mindestens 32 Menschen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Iwan Fedorow, schrieb auf Telegram, alle Verletzten stammten aus der Stadt und ihrer Umgebung. Zwei Menschen seien zudem bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Zivilfahrzeug in Kuschuhum südlich von Saporischschja verletzt worden, erklärte Fedorow.

US-Senat verabschiedet Verteidigungsgesetz: Begrenzung für Truppenabzug in Europa

Der US-Senat hat am Mittwoch ein umfassendes Verteidigungsgesetz verabschiedet, das den erwarteten Truppenabzug in Europa begrenzen soll. Das mehr als 3000 Seiten starke Gesetzespaket sieht unter anderem vor, dass die Regierung von Präsident Donald Trump die Zahl der US-Soldaten in Europa nicht längerfristig unter 76.000 senken kann. Da das Repräsentantenhaus schon vergangene Woche grünes Licht gegeben hatte, kann das Gesetz nun Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden.

Europaabgeordnete stimmen für Verschärfung der europäischen Asylpolitik

Das Europäische Parlament hat mit der Unterstützung eines Bündnisses aus rechten und ultrarechten Abgeordneten zwei wegweisende Texte zur Verschärfung der Migrationspolitik in Europa verabschiedet. Die von den Europaabgeordneten am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen würden es insbesondere ermöglichen, Asylbewerber auch in Länder zurückzuschicken, bei denen es sich nicht um ihre Herkunftsländer handelt, die aber von Europa als "sicher" eingestuft werden.

"From the River to the Sea": Mann in Berlin wegen antiisraelischer Parole verurteilt

In Berlin ist ein 25-Jähriger wegen der Verwendung der antiisraelischen Parole "From the River to the Sea" und Verbreitens von Propaganda terroristischer Organisationen zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in der Bundeshauptstadt wertete den Ausspruch als Erkennungszeichen der als terroristische Organisation eingestuften und in Deutschland verbotenen radikalislamischen Hamas, wie eine Sprecherin nach der Entscheidung am Mittwoch erklärte. Der Mann hatte diese bei einer Demonstration skandiert.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Irland verhängt 405-Millionen-Euro-Strafe gegen Instagram