Putin besucht groß angelegte Militärübung mit chinesischer Beteiligung

Pallade Veneta - Putin besucht groß angelegte Militärübung mit chinesischer Beteiligung

POLITIK 06.09.2022

Putin besucht groß angelegte Militärübung mit chinesischer Beteiligung / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Der russische Präsident Wladimir Putin ist zu einem großangelegten Militärmanöver mit chinesischer Beteiligung in den fernen Osten Russlands gereist. Auf dem Militärgelände Sergejewski werde Putin mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow zusammentreffen, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow laut russischen Nachrichtenagenturen am Dienstag. Anschließend könne Putin die Schlussphase der Übungen beobachten.

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Nach Angaben Moskaus sind mehr als 50.000 Soldaten an dem Manöver beteiligt, zudem unter anderem 140 Flugzeuge und 60 Kriegs- und Unterstützungsschiffe.

Die Militärübung "Wostok 2022" begann am Donnerstag vergangener Woche mit Manövern von Kampfflugzeugen, Verlegungen von Flugabwehreinheiten und simulierten Minenräumungen im Japanischen Meer, wie es vom russischen Verteidigungsministerium hieß.

Das Manöver soll noch bis Mittwoch andauern. Neben russischen Truppen sind daran Soldaten mehrerer verbündeter oder an Russland angrenzender Staaten beteiligt, darunter auch China und Indien. Ähnliche Übungen fanden zuletzt im Jahr 2018 statt.

A.dCosmo--PV

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Der US-Senat hat am Mittwoch ein umfassendes Verteidigungsgesetz verabschiedet, das den erwarteten Truppenabzug in Europa begrenzen soll. Das mehr als 3000 Seiten starke Gesetzespaket sieht unter anderem vor, dass die Regierung von Präsident Donald Trump die Zahl der US-Soldaten in Europa nicht längerfristig unter 76.000 senken kann. Da das Repräsentantenhaus schon vergangene Woche grünes Licht gegeben hatte, kann das Gesetz nun Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden.

Europaabgeordnete stimmen für Verschärfung der europäischen Asylpolitik

Das Europäische Parlament hat mit der Unterstützung eines Bündnisses aus rechten und ultrarechten Abgeordneten zwei wegweisende Texte zur Verschärfung der Migrationspolitik in Europa verabschiedet. Die von den Europaabgeordneten am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen würden es insbesondere ermöglichen, Asylbewerber auch in Länder zurückzuschicken, bei denen es sich nicht um ihre Herkunftsländer handelt, die aber von Europa als "sicher" eingestuft werden.

"From the River to the Sea": Mann in Berlin wegen antiisraelischer Parole verurteilt

In Berlin ist ein 25-Jähriger wegen der Verwendung der antiisraelischen Parole "From the River to the Sea" und Verbreitens von Propaganda terroristischer Organisationen zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in der Bundeshauptstadt wertete den Ausspruch als Erkennungszeichen der als terroristische Organisation eingestuften und in Deutschland verbotenen radikalislamischen Hamas, wie eine Sprecherin nach der Entscheidung am Mittwoch erklärte. Der Mann hatte diese bei einer Demonstration skandiert.

Fast vier Jahre Haft für IS-Unterstützer in Düsseldorf

Der Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Das Urteil gegen den zu Prozessbeginn Mitte September 26-jährigen iranischen Staatsangehörigen aus Paderborn erging am Mittwoch wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung, wie das Gericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mitteilte.