Pallade Veneta - US-Außenminister Blinken überraschend zu Besuch in Kiew

US-Außenminister Blinken überraschend zu Besuch in Kiew


US-Außenminister Blinken überraschend zu Besuch in Kiew
US-Außenminister Blinken überraschend zu Besuch in Kiew / Foto: OLIVIER DOULIERY - AFP/Archiv

US-Außenminister Antony Blinken ist überraschend zu einem Besuch nach Kiew gereist. Blinken traf am Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt ein. Kurz zuvor hatte das US-Außenministerium weitere Kredite und Bürgschaften in Höhe von zwei Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden Euro) für die Ukraine und deren Nachbarstaaten angekündigt.

Textgröße ändern:

Es ist der zweite Besuch des US-Außenministers in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Die Hilfen aus dem Militär-Finanzprogramm erfolgen zusätzlich zu einer von Verteidigungsminister Lloyd Austin in Ramstein verkündeten neuen Militärhilfe für die Ukraine im Umfang von 675 Millionen Dollar, wie das Außenministerium in Washington mitteilte.

Ziel der Finanzhilfen sei es, die Sicherheit der Ukraine und von 18 Nachbarstaaten zu erhöhen, darunter viele Nato-Verbündete sowie andere regionale Partner, denen das größte Risiko einer künftigen Aggression durch Russland drohe, erklärte ein Ministeriumsvertreter.

Im abgelaufenen Haushaltsjahr, das im Juni zu Ende ging, hatten die USA der Ukraine und deren Nachbarstaaten bereits Kredite und Bürgschaften in Höhe von rund vier Milliarden Dollar geleistet.

A.Graziadei--PV

Empfohlen

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Textgröße ändern: